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Flucht/Migration

Griechen haben die Nase voll: Kommt ein neues Flüchtlingsabkommen mit der Türkei?

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Zypern, Limassol: Demonstranten halten bei einer antifaschistischen Kundgebung ein Plakat mit der Aufschrift "Wir werden Rassisten gegen Flüchtlinge eintauschen" hoch. Am Abend des 1. Septembers hatte es nach einer Demonstration gegen Flüchtlinge und Migranten schwere Ausschreitungen gegeben. Foto: Kostas Pikoulas/ZUMA Press Wire/dpa
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2015 kamen besonders viele Flüchtlinge nach Europa. Nachdem die Zahlen zwischenzeitlich zurückgegangen waren, steigen sie seit 2022 wieder stark an. Besonders betroffen ist Griechenland. Helfen soll mal wieder die ein Abkommen mit Ankara.

Angesichts steigender Zahlen ankommender Migranten hat Griechenland einen neuen Flüchtlingspakt mit der Türkei gefordert. Dieser solle unter Federführung Berlins ausgearbeitet werden, sagte Griechenlands Minister für Migration und Asyl, Dimitrios Kairidis, der „Bild“-Zeitung (Samstag). „Wir schützen unsere nördlichen Grenzen so gut wir können, aber wir müssen gemeinsam an der primären Quelle vorgehen“, sagte er. „Und die Hauptquelle – und da ist das Gewicht Deutschlands wirklich wichtig und groß – ist die Türkei.“

Kairidis: Türken hören eher auf Berlin hörten als auf andere Hauptstädte

Alle wüssten, dass Deutschland der größte Akteur in Europa sei und eine enge und vielfältige Beziehung zur Türkei bestehe, sagte Kairidis. Man wisse auch, dass die Türken in Europa eher auf Berlin hörten als auf andere Hauptstädte. „Wir möchten, dass Berlin diesen Einfluss zum Wohle aller zu Verhandlungen über ein ehrliches Abkommen mit der Türkei nutzt, das versucht, die Beziehungen der Türkei zum Westen und zu Europa wieder aufzubauen“, sagte Kairidis.

Die Türkei sei ein Schlüsselland für irreguläre Migration, da es die östliche Mittelmeerroute kontrolliere. „Es ist unerlässlich, zu einem neuen Abkommen überzugehen“, sagte der Minister.

Vorwurf: Türkei setzt Abkommen von 2016 nicht mehr um

Zwischen der Türkei und der EU war 2016 ein Flüchtlingsabkommen unterzeichnet worden, indem Ankara zusagte, gegen irreguläre Migration vorzugehen. Die EU soll dem Pakt zufolge zudem Flüchtlinge und Migranten, die illegal über die Türkei auf die griechischen Inseln kommen, zurückschicken können. «Die Türkei setzt das Abkommen nicht um und hat seit Februar 2020 alle Rückführungen aufgrund der nicht mehr bestehenden Covid-Rechtfertigung gestoppt», sagte Kairidis der «Bild» weiter.

Die Zahl der Migranten, die von der Türkei irregulär nach Griechenland gelangen wollen, ist zuletzt stark gestiegen. Laut UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) kamen bis Anfang September 19 676 Menschen auf dem Land- oder Seeweg aus der Türkei nach Griechenland – fast so viele wie im ganzen Vorjahr, als 18 700 Menschen irregulär einreisten.

dpa/dtj