Vor dem Hintergrund der Terrorattacken in Paris hat die Stadt Leipzig eine Auflage erlassen, wonach beim ersten Aufmarsch der islamfeindlichen Bewegung Legida am Montag keine Muhammad-Karikaturen gezeigt werden dürfen. Die Entscheidung sei durch das Versammlungsgesetz gedeckt, sagte ein Sprecher der Stadt am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur.
„Nach Paris muss man davon ausgehen, dass die Muhammad-Karikaturen eine Provokation sind.“ Mit der Auflage solle dafür gesorgt werden, dass die Demonstration friedlich verlaufe. Für die Einhaltung der Auflage müsse der Veranstalter sorgen.
FDP-Stadtrat René Hobusch kritisierte das Verbot als Zensur und unzulässige Einschränkung der freien Meinungsäußerung. (dpa/dtj)
