Connect with us

Politik

NATO-Generalsekretär in Ankara: Schweden hat Forderungen der Türkei erfüllt

Published

on

Istanbul: Recep Tayyip Erdoğan, Präsident der Türkei, empfängt Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär. Foto: Turkish Presidency/APA Images via ZUMA Press Wire/dpa
Spread the love

Generalsekretär Jens Stoltenberg bestätigt, dass Schweden die Anforderungen der Türkei für die NATO-Aufnahme erfüllt habe. Das Treffen mit Erdoğan sei „produktiv“ gewesen.

Im Streit um Schwedens Aufnahme in die NATO hat das Land nach Ansicht von Generalsekretär Jens Stoltenberg alle Anforderungen der Türkei erfüllt. „Schweden ist seiner Verpflichtung nachgekommen“, sagte Stoltenberg am Sonntag nach einem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan in Istanbul. Angesichts von Sicherheitsbedenken der Türkei habe es auch seine Gesetzgebung angepasst. Das Treffen mit dem türkischen Staatschef bezeichnete Stoltenberg als „produktiv“. Am 12. Juni solle es weitere Gespräche mit der Türkei und Schweden geben.

Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hatte Schweden vor über einem Jahr gemeinsam mit Finnland die Aufnahme ins westliche Verteidigungsbündnis beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied willkommen geheißen, Schweden fehlt dagegen weiterhin die Zustimmung aus der Türkei und auch aus Ungarn. Die Türkei begründet ihre Blockade mit einem „unzureichenden Vorgehen gegen Terrororganisationen“ in dem skandinavischen Land und meint damit vor allem die PKK.

Neues Gesetz in Kraft

In Schweden sind seit Donnerstag neue Terrorgesetze in Kraft. Demnach ist es strafbar, sich an einer Terrororganisation zu beteiligen, eine solche Beteiligung zu finanzieren oder anderweitig zu unterstützen. An einer Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze wurde seit Jahren gearbeitet. Stockholm hofft, dass die neue Gesetzgebung entscheidend zur Lösung des Streits mit der Türkei beitragen kann. Die Allianz trifft sich im Juli zu einem Gipfel.

Erdoğan war vor Ende Mai in einer Stichwahl als Präsident bestätigt worden. Stoltenberg nahm an seiner Vereidigung teil.

dpa/dtj