Scholz reist nach China: Auch Uiguren auf der Agenda

Bundeskanzler Olaf Scholz will bei seinem Antrittsbesuch in China diese Woche auch Menschenrechtsfragen ansprechen.

Es werde um die ganze Bandbreite der Beziehungen zu China gehen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit vergangene Woche bei der offiziellen Ankündigung des für den 4. November geplanten Besuchs in Berlin. „Und das sind natürlich auch autokratische Bestrebungen innerhalb Chinas, das ist natürlich die Frage Menschenrechte insbesondere mit Blick auf den Umgang mit Minderheiten in China.“ Der Regierung in Peking wird die systematische Unterdrückung der muslimischen Uiguren in der Provinz Xinjiang vorgeworfen.

Es gehe aber auch noch um eine ganze Reihe anderer Fragen wie Investitionen oder die Öffnung chinesischer Märkte, sagte Hebestreit. Außerdem werde Scholz den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, den Klimawandel und die „Spannungen in den Regionen Ostasiens“ ansprechen.

Sehr kurze Reise

Ob der Kanzler auch Vertreter von Organisationen treffen wird, die nichts mit der Regierung zu tun haben, konnte der Regierungssprecher noch nicht sagen. Wegen der strengen Corona-Auflagen seien solche Treffen nicht so einfach wie früher. „Aber wir sind sehr bestrebt, auch diesen wichtigen Aspekt eines Chinas-Besuchs abdecken zu können.“

Der Besuch wird so kurz ausfallen, wie wohl kaum eine andere Kanzler-Reise in das bevölkerungsreichste Land der Welt zuvor. Scholz plant keine Übernachtung in der Hauptstadt Peking, wo er neben dem gerade erst bei einem Kongress der Kommunistischen Partei in seiner Macht gestärkten Präsidenten Xi Jinping auch Ministerpräsident Li Keqiang treffen wird. Das heißt, er wird über Nacht hin und auch bis in die Nacht wieder nach Berlin zurückfliegen, was auch mit den strikten Corona-Auflagen zu tun haben dürfte.

Scholz wird nach jetzigem Stand der erste westliche Regierungschef sein, der Xi nach dessen Wiederwahl als Parteichef trifft. Der Kanzler wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Welche Manager mitreisen, wurde zunächst nicht bekanntgegeben. „Es wird keine gigantisch große, aber auch keine ganz kleine Wirtschaftsdelegation sein“, sagte Hebestreit lediglich. In Deutschland wurde zuletzt verstärkt die Frage nach der wirtschaftlichen Abhängigkeit von China zu aufgeworfen, vor allem angesichts der aktuellen Bestrebungen, sich von russischem Erdgas unabhängiger zu machen.

dpa/dtj