SPD-Politiker warnt Türkei vor Beitritt zur Shanghai-Gruppe

Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth hat das NATO-Land Türkei vor einem Beitritt zur Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) gewarnt. Bundeskanzler Scholz wird in New York Präsident Erdoğan treffen.

Die Organisation, deren größte Mitglieder China und Russland sind, stehe „in ihren Werten und Zielen der NATO diametral entgegen“, sagte Roth dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). „Eine türkische Mitgliedschaft wäre somit eine klare Abkehr vom Sicherheitsbündnis NATO.“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte am Samstag angekündigt, der SCO beitreten zu wollen. Der 2001 mit Blick auf den Kampf gegen Terrorismus gegründeten Gruppe gehören China, Russland, Indien, Pakistan, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan an. Aktuell wird die Türkei von der Shanghaier Organisation als Dialogpartner geführt. Im Fall eines Beitritts wäre die Türkei das erste Mitglied der Gruppe, das gleichzeitig auch dem westlichen Verteidigungsbündnis NATO angehört.

Die Motivation des türkischen Präsidenten sieht Roth etwa in der Innenpolitik. Erdoğans Wiederwahl im kommenden Jahr sei unter anderem wegen Fehlern in der Wirtschaftspolitik gefährdet. „Das versucht er nun wettzumachen, indem er sich außenpolitisch zu profilieren versucht: Er betreibt Säbelrasseln gegenüber dem NATO-Partner Griechenland, unterminiert die Sanktionen gegen Russland, droht mit der Blockade des NATO-Beitritts von Schweden und Finnland und kokettiert nun offen mit einer SCO-Mitgliedschaft“, so Roth.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist derweil am Montagabend (Ortszeit) zu einem dreitägigen Besuch in New York eingetroffen, in dessen Mittelpunkt eine Rede vor der UN-Vollversammlung stehen wird. Außerdem will er an einem Gipfeltreffen zur Ernährungssicherheit teilnehmen und mehrere bilaterale Gespräche führen, unter anderen mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan. In dem Gespräch dürfte es um den geplanten NATO-Beitritt von Finnland und Schweden gehen, der von der Türkei noch ratifiziert werden muss. Auch könnte es um den Streit zwischen Griechenland und der Türkei um Gebietsansprüche im östlichen Mittelmeer gehen und nicht zuletzt um das Verhältnis zwischen der Türkei und Russland.

dpa/dtj