Politik
Syrien: Baerbock warnt vor Krieg zwischen Türkei und Kurden
Außenministerin Annalena Baerbock hat vor einem Krieg zwischen der Türkei und den Kurden in Syrien gewarnt. „Genau dazu darf es nicht kommen“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag im Deutschlandfunk. Es wäre niemandem geholfen, wenn der lachende Dritte einer Auseinandersetzung mit den Kurden die Terroristen des Islamischen Staates (IS) seien. Das wäre eine Sicherheitsgefahr für Syrien, die Türkei und Europa.
Nach kurdischen Angaben bereiten die Türkei und mit ihr verbündete Milizen eine Offensive gegen die nordsyrische Grenzstadt Kobane vor. Rund um die Stadt und in Gebieten in Nordsyrien kommt es schon seit längerem zu heftigen Gefechten. Die Türkei hat in der Vergangenheit immer wieder Militäreinsätze gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien durchgeführt und hält dort mit Unterstützung von Rebellen Grenzregionen besetzt. Sie begründet ihr Vorgehen mit dem Kampf gegen Terror. Ankara pocht auf die territoriale Einheit Syriens und will mit aller Macht ein kurdisch geprägtes autonomes oder gar staatlich unabhängiges Gebiet verhindern.
Erdoğan spricht von „Maßnahmen“ gegen kurdische Milizen in Syrien
Legitime Sicherheitsinteressen ja, aber nicht auf Kosten anderer
Dagegen ist die Kurdenmiliz für die USA ein wichtiger Partner im Kampf gegen den IS in Syrien. Baerbock erinnerte daran, dass es insbesondere auch die Kurden gewesen seien, die den IS zurückgedrängt hätten.
Die Türkei habe „natürlich“ legitime Sicherheitsinteressen, erklärte Baerbock weiter, die am Freitag in der Türkei mit ihrem Amtskollegen Hakan Fidan zusammengekommen war. Wie jedes Land wolle sie frei von Terrorismus sein. Dies dürfe aber nicht dafür genutzt werden, „dass die Kurden erneut vertrieben werden, dass es erneut zu Gewalt kommt“.
Auch die pro-kurdische DEM-Partei, die Nachfolgerin der HDP, erklärte am Dienstag, dass der Preis für Frieden in der Türkei kein Krieg jenseits der Grenze sein dürfe.
dpa/dtj
