Connect with us

Allgemein

Kılıçdaroğlu: Demokratien pflegen keine Hexenjagden

Published

on

Spread the love

„Demokratien pflegen Prinzipien der Herrschaft des Rechts und keine ‚Hexenjagden‘“, wies der Vorsitzende der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (Cumhuriyet Halk Partisi; CHP), Kemal Kılıçdaroğlu, die Äußerungen des Premierministers Recep Tayyip Erdoğan zurück, der am Wochenende diesen Begriff verwendet hatte, um sein Vorhaben einer Verfolgung angeblicher oder tatsächlicher Protagonisten eines „Parallelstaats“ zu umschreiben.

Erdoğan hatte geschworen, die vermeintlichen Angehörigen dieses „Parallelstaats“, den er mit Anhängern des türkischen Islamgelehrten Fethullah Gülen assoziiert, zu bekämpfen, auch wenn dies als „Hexenjagd“ bezeichnet werden sollte.

„Es gibt in Demokratien keine Hexenjagden“, äußerte Kılıçdaroğlu. „In Demokratien gibt es das Konzept der Herrschaft des Rechts. Wenn jemand kriminell handelt, stellt man ihn mit entsprechenden Beweisen vor Gericht.“

Kılıçdaroğlu betonte, die Türkei habe ein Recht auf eine „Demokratie erster Klasse“. Stattdessen sei sie in die Periode der „absoluten Herrschaft“ zurückgefallen. Nationen, die durch Wut statt durch Weisheit regiert wurden, hätten einen hohen Preis dafür bezahlt, so der CHP-Vorsitzende.