Politik
46 Festnahmen in der Türkei – Kritik von der HDP
Die Polizei hat in der Türkei 46 Menschen wegen mutmaßlicher Terrorverbindungen festgenommen. Darunter befinden sich ehemalige Funktionäre der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP. Die Details.
Den Festgenommenen werde unter anderem finanzielle Unterstützung der PKK vorgeworfen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstag. Die Generalstaatsanwaltschaft in Ankara habe insgesamt die Festnahme von 91 Verdächtigen in 13 Provinzen angeordnet.
Nach Angaben der Co-Chefin der HDP, Pervin Buldan, sind darunter frühere Bürgermeister der Partei. Buldan verurteilte die Festnahmen und warf der islamisch-konservativen AKP-Regierung vor, aus politischen Motiven heraus gegen die HDP vorzugehen.
HDP in der Zwickmühle
Die HDP ist die zweitgrößte Oppositionspartei im Parlament. Präsident Recep Tayyip Erdoğan wirft ihr vor, der verlängerte Arm der PKK zu sein, die in der Türkei, Europa und den USA als Terrororganisation gilt. Die HDP weist die Vorwürfe zurück, distanziert sich aber auch nicht von der PKK.
Die Partei steht seit Jahren unter Druck. Tausende ihrer Mitglieder sitzen unter anderem wegen Terrorvorwürfen in türkischen Gefängnissen. Der Partei droht zudem ein Verbot. Der ehemalige Co-Vorsitzende der Partei, Selahattin Demirtaş, ist seit 2016 inhaftiert.
dpa/dtj
