Uiguren fordern Scholz zur Absage seiner China-Reise auf

Der Weltkongress der Uiguren hat Olaf Scholz dazu aufgefordert, seine für Ende der Woche geplante China-Reise abzusagen. Der Bundeskanzler reist mit einer großen Wirtschaftsdelegation nach Fernost.

Trotz der scharfen Kritik des UN-Menschenrechtsbüros am Vorgehen der chinesischen Führung gegen die ethnische Minderheit der Uiguren habe Scholz beschlossen, dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping „zu huldigen, und dabei das Leid von Millionen von Menschen völlig außer Acht zu lassen“, sagte Präsident Dolkun Isa.

Der Besuch zusammen mit einer Wirtschaftsdelegation zeige, „dass für Deutschland der Profit weiterhin über den Menschenrechten steht“. Scholz bricht am Donnerstag zusammen mit einer Gruppe von Top-Managern zu seinem Antrittsbesuch nach China auf. Er wird sich wegen der scharfen Corona-Bestimmungen nur einen Tag in Peking aufhalten.

Folter, Misshandlung, Indoktrinierung

Er ist der erste westliche Regierungschef, der Xi seit dessen Wiederwahl als Vorsitzender der Kommunistischen Partei besucht. In Xinjiang gibt es seit langem Spannungen zwischen den herrschenden Han-Chinesen und ethnischen Minderheiten. Die fast ausschließlich muslimischen Uiguren beklagen kulturelle und religiöse Unterdrückung.

Die Führung in Peking wirft ihnen Separatismus und Terrorismus vor. Nach Schätzungen von Menschenrechtsgruppen sind Hunderttausende Uiguren und andere Angehörige von Minderheiten in den vergangenen Jahren in Xinjiang in sogenannte Umerziehungslager gesteckt worden. Es gibt Vorwürfe der Folter, Misshandlung und Indoktrinierung. Einige Beobachter sprechen von Genozid.

UN sprechen von „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“

Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen hatte im Sommer in einem Bericht schwere Vorwürfe gegen die chinesische Führung erhoben: „Das Ausmaß der willkürlichen und diskriminierenden Inhaftierung von Angehörigen der Uiguren und anderen überwiegend muslimischen Gruppen (…) könnte internationale Verbrechen, insbesondere Verbrechen gegen die Menschlichkeit, darstellen“, hieß in einem Ende August veröffentlichten Bericht.

Scholz hatte im September in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung in New York die Regierung in Peking aufgefordert, die Empfehlungen aus dem UN-Bericht umzusetzen. „Das wäre ein Zeichen von Souveränität und Stärke. Und ein Garant für Veränderung zum Besseren“, sagte er. Die chinesische Führung weist die Vorwürfe der UN zurück.

dpa/dtj