Kläglich: DAVA bleibt trotz Rückenwind aus der Türkei erfolglos

Ein weiterer Versuch in Deutschland, die AKP zu imitieren, ist kläglich in die Hose gegangen. Mit der DAVA wollten Erdoğan-nahe Figuren ins EU-Parlament einziehen. Doch wie schon andere Partei-Winzlinge zuvor ist auch dieses neue Bestreben an einer Wahlhürde gescheitert. Obwohl die Sperrklausel in Deutschland nicht gilt, blieb die DAVA an der hohen Hürde der Realität hängen. Eine Analyse.

Mit großem Wirbel war die „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ (DAVA) Anfang des Jahres an den Start gegangen. Nach der Verkündung der Partei sprachen Türkei-Beobachter auf der Plattform X von „der neuen AKP in Deutschland“. Das Team von DAVA ließ darauf schließen, dass Ankara zumindest mit Wohlwollen auf die Aktivitäten blicken könnte. Doch in den vergangenen Monaten blieb eine konkrete Wahlunterstützung aus der Türkei de facto aus. Anders als bei der sogenannten „Allianz Deutscher Demokraten“, kurz AD-D, gab es beispielsweise keine öffentliche Unterstützung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan für die DAVA.

Und das, obwohl der Spitzenkandidat kein Geringerer als Fatih Zingal war. Der Rechtsanwalt hat seit vielen Jahren eine repräsentative Funktion innerhalb der „Union Internationaler Demokraten“ (UID) inne, einer AKP-nahen Lobbyorganisation, wie der Verfassungsschutzbericht 2022 einordnet. „Ihre Verbindungen zur Türkei stellt sie durch vermehrt stattfindende Treffen mit AKP-Funktionären und türkischen Regierungsmitgliedern öffentlich zur Schau“, heißt es im jüngsten Dokument über die UID. Zingal fungierte bis vor kurzem als Pressesprecher dieser Lobbyorganisation.

Erdoğan hat den Namen der DAVA nie ausgesprochen

Dennoch blieb der Ritterschlag für dessen Ambitionen, ins EU-Parlament einzuziehen, aus. Dabei hatte Erdoğan noch vor wenigen Wochen die UID-Aktivisten aus Europa, darunter Hunderte aus Deutschland, ermutigt, unbedingt bei den EU-Wahlen ihre Stimme abzugeben. Schon vor mehreren Jahren hatte der türkische Präsident klargemacht, dass es ihm ein wichtiges Anliegen sei, „endlich Freunde der Türkei“ im EU-Parlament zu wissen. Auf Zingal hätte diese Beschreibung definitiv zugetroffen.

Auch Ali Ihsan Ünlü mit seinem Ditib-Background oder Mustafa Yoldas als ehemaliger Funktionär der Milli Görüş (IGMG) wären im Sinne Erdoğans als Türkei-Freunde zu betrachten. Doch auch ihre Bestrebungen, Wahlkampf zu betreiben, blieben erfolglos und höchst unprofessionell. Während des Wahlkampfs veröffentlichten besagte Personen einzelne Postings auf Social Media. Eine Corporate Identity oder ein Styleguide im Sinne der DAVA war dabei kaum zu erkennen.

Endergebnis: Rund 150.000 Stimmen

Es war auffällig, dass die DAVA auf „Do it yourself“ angewiesen war und nicht einmal von Fotografen oder Content-Creators begleitet wurde. Die anfängliche Berichterstattung in renommierten deutschen Medien wie Bild, ZDF heute journal oder ARD Tagesthemen erzeugte eine überhöhte Aufmerksamkeit, die aber schnell verflachte und von der DAVA nicht nachhaltig verwertet werden konnte.

In den sozialen Medien fiel auf, dass eine Gründung der DAVA so kurz vor den EU-Wahlen von vielen als „unnötig“ eingestuft wurde. Es wurde die Frage aufgeworfen, warum nicht die seit Jahren existierende BIG-Partei unterstützt werde. Zumindest könne die BIG, obwohl seit Jahren ebenfalls erfolglos, auf einige Jahre Erfahrung und eine bessere Vernetzung bauen. Doch die Ergebnisse zeigen, dass die BIG keine Option für die Deutsch-Türken zu sein scheint. Die DAVA sammelte auf Anhieb ca. 150.000 Stimmen, während die BIG auf knapp 30.000 Stimmen kam.

DAVA-Spitzenkandidat Fatih Zingal untergetaucht

Am häufigsten waren die Kameras, wenn überhaupt, auf Fatih Zingal gerichtet. Kein Wunder, kann der Rechtsanwalt mit seinem Einsatz für die UID doch die meisten Privataudienzen mit Erdoğan nachweisen und auf Facebook auf 131.000, auf Instagram auf 43.900 und auf TikTok auf 5705 Follower zählen. Doch auf sein Posting vom 9. Juni folgte nichts mehr. Da präsentierte Zingal noch stolz das Ergebnis der EU-Wahlen im Duisburger Stimmbezirk 1001, also Marxloh. Hier erreichte die DAVA sage und schreibe 41,10 Prozent aller Stimmen.

Dass die hohe Prozentzahl das Resultat von insgesamt ca. 90 Stimmen in diesem Stimmbezirk darstellt, ließ Zingal natürlich außen vor. Dass die DAVA trotz anfangs vermutetem AKP-, Ditib-, IGMG-, Graue Wölfe- und Co.-Rückenwind deutschlandweit auf insgesamt 0,4 Prozent kam, sagt viel über das Abschneiden der Partei aus. Ihr fehlten am Ende ca. 50.000 Stimmen, um mit einer Person tatsächlich ins EU-Parlament einzuziehen. Ob Erdoğan bei den kommenden Bundestagswahlen aus seinem Schatten springt und wie seinerzeit bei der AD-D die DAVA offiziell unterstützt? Dann könnte die DAVA diese 50.000 Stimmen noch für sich gewinnen. Schade, dass die Bundestagswahlen anders funktionieren. Dann scheitert die DAVA mit dieser Leistung bereits an der Sperrklausel.