Menschenrechte
Erdoğan will, dass die NATO mit Israel bricht
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan will Kooperationen zwischen der NATO und dem Partner Israel künftig nicht zustimmen. Das NATO-Mitglied Türkei werde entsprechende Initiativen so lange nicht akzeptieren, „bis in den palästinensischen Gebieten ein umfassender und nachhaltiger Frieden geschaffen ist“, schrieb Erdoğan auf der Plattform X im Anschluss an den NATO-Gipfel in Washington. „Es ist der israelischen Regierung, die die Grundwerte unseres Bündnisses mit Füßen tritt, unmöglich, ihre Partnerschaft mit der NATO fortzusetzen“, so Erdoğan, der sich im Rahmen des Gipfels auch mit Bundeskanzler Scholz und US-Präsident Biden zu bilateralen Gesprächen traf.
Israels Außenminister Israel Katz reagierte mit scharfen Worten auf diese Äußerungen. „Zunächst einmal, Erdoğan, du entscheidest gar nichts“, schrieb er auf der Plattform X. „Ein Land wie die Türkei, das die Mörder und Vergewaltiger der Hamas und die iranische Achse des Bösen unterstützt, sollte kein NATO-Mitglied sein.“
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Israel nicht in der NATO, aber enger Partner
Israel ist kein Mitglied des Verteidigungsbündnisses, aber ein Partner, mit dem weitreichende Zusammenarbeit besteht. Auf der Website der NATO heißt es dazu etwa, das Bündnis und Israel arbeiteten seit fast 30 Jahren in Bereichen wie Wissenschaft, Technologie, Terrorismusbekämpfung, Zivilschutz, Bekämpfung von Massenvernichtungswaffen sowie bei Themen wie Frauen, Frieden und Sicherheit zusammen. Israelische Soldaten sind auch immer wieder an Militärübungen des Bündnisses beteiligt. Die Türkei ist seit 1952 NATO-Mitglied.
Seit Beginn des Gaza-Krieges haben sich die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei drastisch verschlechtert. Erdoğan bezeichnete die Hamas als eine „Befreiungsorganisation“ und verglich Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mehrmals mit Adolf Hitler. Verschiedene Staaten werfen Israel vor, unverhältnismäßig auf den Hamas-Terror vom 7. Oktober 2023 zu reagieren und einen Völkermord durchzuführen. Bislang sollen rund 40.000 Menschen im Gazastreifen getötet worden sein, die Mehrheit darunter Zivilisten.
dpa/dtj