Flucht/Migration
Abschiebungen: Faeser setzt auf Zusammenarbeit mit Ankara
Um abgelehnte Asylbewerber schneller in die Türkei abschieben zu können, setzt die Bundesregierung auf eine engere Kooperation mit Ankara. „Wir arbeiten daran, und ich bin mir sicher, dass wir in den nächsten Wochen dort Erfolge vermelden können“, antwortete Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Mittwoch im Bundestag auf Fragen von Abgeordneten nach Fortschritten bei Abschiebungen in die Türkei.
Ende September hatte die Bundesregierung erklärt, die Türkei habe sich zu praktischen Erleichterungen bei der Abwicklung von Abschiebungen bereiterklärt. Dazu gehöre beispielsweise, dass abgelehnte Asylbewerber für eine Beschaffung von Passersatzpapieren für die Rückführung nicht zwingend zur Botschaft in Berlin gebracht werden müssen, sondern dass dies auch in einem der türkischen Generalkonsulate passieren könne. Ankara dementierte eine Einigung zunächst.
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Türkei gehört zu Hauptherkunftsländern von Asylbewerbern
In den ersten neun Monaten dieses Jahres haben laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 23.133 türkische Staatsbürger in Deutschland erstmalig einen Asylantrag gestellt. Die sogenannte Gesamtschutzquote lag bei den Asylanträgen von Menschen aus der Türkei, über die in diesem Jahr entschieden wurde, bei 9,6 Prozent. Knapp 1.300 türkische Staatsbürger wurden im Jahr 2023 aus Deutschland abgeschoben. Ende April 2024 waren etwa 14.500 Türken in Deutschland ausreisepflichtig.
Deutschland hatte Ende August zudem erstmals seit der Machtübernahme der islamistischen Taliban Menschen nach Afghanistan abgeschoben, im Flugzeug saßen 28 Straftäter. „Es wird zeitnah weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben“, sagte Faeser. Geprüft werde auch, wie Abschiebungen von Straftätern nach Syrien organisiert werden könnten.
dpa/dtj