AKP-Jubiläum: Erdoğan schwört AKP auf den Wahlkampf 2019 ein

Beim Gründungsjubiläum der regierenden AKP hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan seine Partei auf den Wahlkampf zur Präsidentschaftswahl 2019 eingeschworen. Bei den Feierlichkeiten in der Hauptstadt Ankara am Montag kündigte er zudem «grundlegende» Änderungen in der Partei an.

Zahlreiche hochrangige Parteipolitiker nahmen zusammen mit Tausenden Anhängern an der Feier teil, unter anderem Ministerpräsident Binali Yıldırım, sowie Bülent Arınç, der die Partei mit Erdoğan im August 2001 gegründet hatte. Der ehemalige Staatspräsident Abdullah Gül – ebenfalls ein Mitbegründer der Partei – war nach Angaben der Nachrichtenagentur DHA nicht anwesend.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (M) nimmt am 14.08.2017 in Ankara (Türkei) an den Feierlichkeiten zum 16-jährigen Bestehen der AKP teil.
Foto: Stf/Presidency Press Service/AP/dpa 

Große Änderungen durch Verfassungsänderung

Die AKP ist seit 2002 an der Macht. Erdoğan war von 2001 bis 2014 Vorsitzender der Partei und von 2003 bis 2014 Ministerpräsident. Nach seiner Wahl zum Staatspräsidenten im August 2014 musste er nach den damals gültigen Vorgaben der Verfassung aus der AKP austreten. Die umstrittene Verfassungsänderung, der am 16. April eine knappe Mehrheit der Türken zustimmten, erlaubt wieder eine Parteizugehörigkeit des Präsidenten. Im Mai ließ sich Erdoğan erneut zum Parteichef der AKP wählen.

Die Verfassungsänderung gibt dem Präsidenten mehr Macht und soll schrittweise bis 2019 umgesetzt werden. Dann sollen gleichzeitig Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden.

dpa/dtj

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