„Gewaltspirale“: Baerbock ruft die Türkei zum Verzicht auf Bodenoffensive in Syrien auf

Außenministerin Annalena Baerbock hat die Türkei überraschend zur Zurückhaltung beim Vorgehen gegen kurdische Gruppierungen in Syrien und im Irak aufgerufen.

Sie habe in Gesprächen deutlich gemacht, dass beim Schutz vor Terrorismus natürlich das Völkerrecht gelte, sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch am Rande eines NATO-Treffens in Bukarest. Dabei habe sie auch appelliert, von Maßnahmen abzusehen, „die die Gewaltspirale weiter vorantreiben würden“. Als Beispiel nannte sie „eine mögliche Bodenoffensive in Nordsyrien“ und die Militäraktionen im Nordirak.

„Unser zentrales Ziel ist der Schutz von Zivilistinnen und Zivilisten“, fügte Baerbock hinzu. „Und dabei gilt das Völkerrecht. Auch mit Blick auf den Schutz vor Terrorismus.“

Akar versichert USA: „Zivilisten wird nicht geschadet“

Das türkische Verteidigungsministerium teilte am Mittwoch mit, dass Minister Hulusi Akar seinen US-Amtskollegen Lloyd James Austin angerufen habe. Dabei seien bilaterale und regionale Verteidigungs- und Sicherheitsfragen erörtert worden. Akar habe betont, dass das einzige Ziel bei diesen Operationen Terroristen seien und es nicht in Frage käme, Zivilisten Schaden zuzufügen.

Das türkische Militär hatte zuletzt neue Luftangriffe gegen die syrische Kurdenmiliz YPG und die PKK gestartet. Präsident Recep Tayyip Erdoğan drohte zudem eine Bodenoffensive an. Sowohl die YPG als auch die PKK werden von der Türkei als Terrororganisationen eingestuft und bekämpft. Ankara macht sie für den vor wenige Wochen verübten Anschlag auf der Istanbuler Einkaufsstraße Istiklal verantwortlich. Beide Gruppen hatten dies jedoch zurückgewiesen. Die USA sehen die YPG als Partner im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien, deren Zellen im Land noch immer aktiv sind.

dpa/dtj