Gewohntes Bild im türkischen Parlament: Hitzige Diskussion endet mit Schlägerei

Während einer Sitzung der türkischen Nationalversammlung flogen am Freitag die Fäuste. Mittendrin: ein ehemaliger Fußball-Star. Mehrere Abgeordnete wurden verletzt, auch weibliche. Grund war ein Streit um die Haft eines Abgeordneten.

Im türkischen Parlament haben sich Abgeordnete der Regierung und der Opposition während einer Debatte über einen inhaftierten Menschenrechtsanwalt geprügelt. Auf einem von der Zeitung „Cumhuriyet“ veröffentlichten Video war zu sehen, wie Alpay Özalan, ein Abgeordneter der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP und ehemaliger Profi des 1. FC Köln, Ahmet Şık von der türkischen Arbeiterpartei Tip während einer Rede ohrfeigte. Şık stürzte daraufhin zu Boden, woraufhin im Parlament in Ankara eine heftige Schlägerei ausbrach.

Mindestens zwei Abgeordnete der Opposition, die versuchten, das Handgemenge zu unterbrechen, wurden nach Angaben des Senders Habertürk verletzt. Auf dem Boden des Parlaments sei im Anschluss Blut zu sehen gewesen, hieß es. Der Vorsitzende der größten Oppositionspartei CHP, Özgur Özel, bezeichnete den Vorfall als „äußerst beschämend“. Özalan war in der Türkei auch für Beşiktaş und Fenerbahçe aktiv und lief 90-mal für die türkische Nationalmannschaft auf. Als Fußballer galt er als Heißsporn und kassierte einige Rote Karten in seiner Karriere.

Verfassungskrise in der Türkei verschärft sich

Streit um inhaftierten Abgeordneten

Das Parlament hatte eine außerordentliche Sitzung zur Situation des türkischen Menschenrechtsanwalt Can Atalay abgehalten. Atalay war im April 2022 im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013 wegen Beihilfe zu einem Umsturzversuch zu 18 Jahren Haft verurteilt worden. Bei den Parlamentswahlen im Mai 2023 wurde er zum Abgeordneten gewählt. Das Verfassungsgericht ordnete Atalays Freilassung an – der Kassationshof entschied jedoch, dies nicht umzusetzen.

Das Urteil gegen Atalay in dem sogenannten Gezi-Prozess gilt als politisch motiviert und wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte als unrechtmäßig beschieden. Die Gezi-Proteste von 2013 richteten sich auch konkret gegen den damaligen Ministerpräsidenten und jetzigen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Dieser ist überzeugt, dass ausländische Mächte dahinter steckten.

Es ist nicht das erste Mal, dass es zu Handgreiflichkeiten im türkischen Parlament kommt. Zuletzt hatte es das vor knapp anderthalb Jahren gegeben, als der Abgeordnete Hüseyin Örs mit Faustschlägen niedergestreckt wurde.

dpa/dtj