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Menschenrechte

Visa für Ehegatten: Sprachtest bleibt eine fast unüberwindbare Hürde

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Die Migration nimmt zu: Nach einem durch die Corona-Pandemie bedingten Rückgang haben im vergangenen Jahr wieder mehr Menschen ein Visum erhalten, um mit ihrem Ehepartner in Deutschland zu leben. Die Details.

Für viele Eheleute bleibt der bislang noch vorgeschriebene Deutsch-Test ein Stolperstein, wie aus zwei Antworten der Bundesregierung auf Fragen der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut (Linke) hervorgeht. Den Angaben zufolge fielen 2021 mehr als die Hälfte der Prüfungsteilnehmer aus Nordmazedonien, Äthiopien, Ghana und dem Senegal durch.

Auch bei der größten Gruppe – den Ehegatten aus der Türkei – lag die Bestehensquote lediglich bei 61 Prozent. Im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen heißt es: „Zum Ehepartner oder zur Ehepartnerin nachziehende Personen können den erforderlichen Sprachnachweis auch erst unverzüglich nach ihrer Ankunft erbringen.“

Linke fordert Erleichterung bei Familienzuzug

Auf die Frage von Akbulut, wann mit dieser Erleichterung zu rechnen sei, antwortete die Regierung, ein Zeitplan für dieses Vorhabens liege nicht vor. „Ich finde es unerträglich, dass jedem dritten Ehepartner wegen eines nicht bestandenen Deutsch-Tests die Einreise und das Grundrecht auf Familienleben verwehrt wird“, sagte Akbulut.

Sprachtest: Wer soll den eigentlich bestehen?

Die Koalition müsse schnell handeln, um tausenden Angehörigen unnötige Belastungen zu ersparen. Laut Bundesregierung erhielten im vergangenen Jahr rund 65.000 Menschen ein Visum zum Ehegattennachzug. Die meisten von ihnen kamen aus dem Kosovo und der Türkei.

Türkische Zuwanderer vor syrischen Geflüchteten

Eine weitere große Gruppe machten den Angaben zufolge syrische Staatsangehörige aus, die als Flüchtlinge im Libanon gelebt hatten. Im ersten Pandemie-Jahr 2020 waren etwas mehr als 45.000 Ehegatten-Visa ausgestellt worden. 2019 hatten rund 61.000 Ausländer ein entsprechendes Visum erhalten.

dpa/dtj

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