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Politik

Neue NATO-Gespräche mit der Türkei geplant

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Zu Gesprächen über die Norderweiterung der NATO wollen sich Vertreter Finnlands, Schwedens und der Türkei noch im August in Finnland treffen.

In Finnland sollen die Diskussionen auf Grundlage des Memorandums, das die drei Staaten kurz vor dem NATO-Gipfel in Madrid im Juni unterschrieben hatten, weitergeführt werden, sagte der finnische Außenminister Pekka Haavisto am Freitag bei einer Pressekonferenz.

Die Türkei hatte den Beitritt Schwedens und Finnlands lange blockiert und an mehrere Bedingungen geknüpft. In dem Abkommen sprechen die Nordeuropäer der Türkei unter anderem Unterstützung gegen Bedrohungen der nationalen Sicherheit aus. Auch Abschiebungen sollen erleichtert werden. Treffen von Vertretern der drei Länder sollten künftig abwechselnd in Finnland, Schweden und der Türkei stattfinden, sagte Haavisto.

Die bisherigen Auslieferungen – bekannt geworden ist nur eine – waren nicht nach dem Geschmack des türkischen Justizministers. „Das ist nicht das, was wir erwarten“, sagte Bekir Bozdağ vor wenigen Tagen und deutete damit darauf hin, dass die Türkei vor allem Personen im Visier habe, die sie mit der PKK und der Gülen-Bewegung in Verbindung bringe.

dpa/dtj

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