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Menschenrechte

Rohingya: UN-Sicherheitsrat ruft zu Ende der Gewalt in Myanmar auf

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Der UN-Sicherheitsrat hat zu einem Ende der Gewalt in Myanmar aufgerufen. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat außerdem zur raschen Rettung von Rohingya-Flüchtlingen aufgerufen, die auf Booten im Indischen Ozean treiben. 

In einer am Mittwoch verabschiedeten Resolution forderte der UN-Sicherheitsrat in New York die Militärführer des südostasiatischen Landes auf, „willkürlich festgenommene“ Gefangene freizulassen, Angriffe auf Zivilisten einzustellen und die Einhaltung von Menschenrechten stärker zu beachten. Zwölf Mitgliedsstaaten des Rats stimmten für die Resolution, Russland, Indien und China enthielten sich.

Eine Freilassung von Gefangenen würde auch der früheren faktischen Regierungschefin Aung San Suu Kyi helfen, die von der Militärjunta festgesetzt wurde. Sie sitzt in einem Gefängnis in Einzelhaft und muss sich wegen immer neuer Vorwürfe vor Gericht verantworten. Menschenrechtler sprechen von Schauprozessen.

UN rufen zur Rettung von Rohingya-Flüchtlingen vor Indien auf

Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat derweil zur raschen Rettung von Rohingya-Flüchtlingen aufgerufen, die auf Booten im Indischen Ozean treiben. Dies sei nötig, um weitere Todesfälle zu verhindern, sagte ein UNHCR-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Man sei vor allem besorgt angesichts eines Berichts über ein Boot mit bis zu 190 Menschen, vorwiegend Frauen, das im Golf von Bengalen in der Nähe der indischen Inselgruppe Andamanen und Nikobaren in Seenot sei. Es gebe bislang unbestätigte Berichte, denen zufolge auf diesem seit Ende November im Meer treibenden Boot mindestens 20 Menschen gestorben sein sollen, sagte der Sprecher.

Laut UNHCR steigt seit kurzem die Zahl von muslimischen Rohingya, die mit dem Boot ihr mehrheitlich buddhistisches Heimatland Myanmar oder Bangladesch, in das viele 2017 vor Militärgewalt in ihrer Heimat geflüchtet waren, verlassen. Sie wollen andere Länder in der Region wie etwa Indonesien erreichen. Gründe dafür seien zunehmende Verzweiflung und eine Verschlechterung ihrer Lebenssituation, hieß es von UNHCR. In diesem Jahr haben sich demnach bislang rund 1900 Menschen auf die gefährliche Reise gemacht, im Vorjahr waren es noch weniger als 300.

Keine Staatsbürgerschaft

Dutzende Menschen seien in diesem Jahr ums Leben gekommen oder würden vermisst, hieß es weiter. Erst am vergangenen Wochenende hatten die Marine und Fischer von Sri Lanka mehr als Hundert Rohingya-Flüchtlinge von einem im Meer treibenden Boot gerettet.

2017 hatte das Militär in Myanmar eine Vertreibungs-Offensive gegen Rohingya begonnen, woraufhin Hunderttausende flohen. Die Vereinten Nationen bezeichnen ihre Verfolgung als Völkermord. Bangladesch hofft, dass sie wieder nach Myanmar zurückkehren. Bislang scheiterten mehrere Rückführungsversuche wegen Sicherheitsbedenken der Flüchtlinge. Die Rohingya hatten durch ein 1983 erlassenes Gesetz der Militärjunta Myanmars ihre Staatsbürgerschaft verloren. Viele Flüchtlinge glauben nicht, dass sich ihre Lage ohne Staatsbürgerschaft verbessert.

dpa/dtj

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