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Gesellschaft

Türkei-Wahlen 2023: Wahlbeobachter besorgt, aber auch erstaunt

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Der Leiter der Wahlbeobachtungsmission des Europarats ist mit Blick auf die Wahlen in der Türkei besorgt, aber auch zuversichtlich. Umfragen sagen nach wie vor ein knappes Rennen zwischen Erdoğan und Kılıçdaroğlu voraus.

Einen Monat vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei sehen Beobachter ein „schwieriges Wahlumfeld“. „Es gibt aus unserer Sicht ganz viele Merkmale bei diesen Wahlen und dem Zustand der Türkei, die große Besorgnis hervorrufen“, sagte Frank Schwabe (SPD), Leiter der Wahlbeobachtungsmission des Europarats der dpa am Freitag. Dazu gehöre der Grad der Demokratie, die Medien-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, über die der Europarat bereits zuvor Besorgnis geäußert habe.

„Trotzdem ist die türkische Demokratie erstaunlich resilient“, so Schwabe. Es gebe eine aktive Zivilgesellschaft, die wisse, wie sie eine Wahl beobachte. Am Wahltag könne man darum ein „gewisses Vertrauen haben, dass die Wahl der Menschen an der Urne sich auch im Ergebnis so abbildet.“

Berichterstattung alles andere als fair

Am 14. Mai sind rund 64 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen. Gegen den seit gut 20 Jahren regierenden Recep Tayyip Erdoğan tritt unter anderem der Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu an. Umfragen sagen ein knappes Rennen voraus.

Die Wahl steht im Zeichen der verheerenden Erdbeben vom 6. Februar und der enormen Inflation im Land. Die Beobachterdelegation erhielt nach eigenen Angaben diesbezüglich Bedenken hinsichtlich der logistischen Organisation der Wahl. Bisher haben sich einem Mitglied der Wahlbehörde zufolge erst 100.000 Menschen an einem neuen Wohnort registriert. 3,7 Millionen Menschen verließen die Region laut Regierung.

Mehrere Parteien haben laut Wahlbeobachtern zudem ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Fairness des Wahlverfahrens, etwa in Bezug auf zur Verfügung gestellter Mittel und ausgeglichene Berichterstattung in den öffentlichen Medien. Ein Großteil der Medien in der Türkei steht unter direkter oder indirekter Kontrolle der Regierung.

dpa/dtj

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