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Menschenrechte

14 Tote: Menschenrechtler mit schweren Vorwürfen gegen die Türkei und den Iran

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Menschenrechtler werfen dem türkischen und iranischen Grenzschutz vor, im vergangenen Jahr mindestens 14 afghanische Geflüchtete getötet zu haben.

„Iranische Sicherheitskräfte haben seit August 2021 mindestens 11 Afghan:innen getötet und Dutzende weitere verletzt, indem sie unter anderem wiederholt auf voll besetzte Autos geschossen haben“, hieß es in einem Bericht der Organisation Amnesty International vom Mittwoch.

Der türkische Grenzschutz hätte seinerseits drei afghanische Staatsangehörige durch den „unrechtmäßigen Einsatz scharfer Munition“ getötet, so Amnesty. Die Zahlen beziehen sich auf den Zeitraum seit der erneuten Machtübernahme der islamistischen Taliban. Seither hat sich die humanitäre Situation im Land deutlich verschlechtert.

Kein Flüchtlingsstatus in der Türkei

Die Organisation habe zudem „insgesamt 255 Fälle von rechtswidriger
Abschiebung zwischen März 2021 und Mai 2022“ festgestellt – also Abschiebungen, die gegen internationales Recht verstoßen. Die Genfer Flüchtlingskonvention etwa verpflichtet Aufnahmeländer dazu, niemanden dorthin zurückzuschicken, wo ihm oder ihr Verfolgung droht.

Vierjähriger an Kontrollpunkt in der Türkei erschossen

Die Türkei vergibt den Flüchtlingsstatus entsprechend der Konvention nur an Bürger europäischer Staaten. Auch syrische Geflüchtete erhalten nur vorübergehenden Schutz in der Türkei. Eine Vielzahl von Berichten anderer NGOs und von Betroffenen stellen fest, dass auch dieser Status Afghaninnen und Afghanen in der Türkei zumindest teilweise verwehrt wird.

Laut dem türkischen Innenministerium sind im Jahr 2022 bereits rund 43.000 Menschen nach Afghanistan abgeschoben worden.

dpa/dtj

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