Erdoğan Richtung EU: Können auch getrennte Wege gehen

Zuletzt gab es eine dezente Annäherung zwischen der Türkei und der EU. Doch das Verhältnis zwischen Ankara und Brüssel ist so wechselhaft wie das Wetter in Deutschland. Das zeigen jüngste Aussagen des türkischen Präsidenten.

Die Türkei könnte sich nach Aussage von Präsident Recep Tayyip Erdoğan von der EU entfernen. „Die Europäische Union ist bemüht, sich von der Türkei loszulösen. Wir werden diese Entwicklung unsererseits bewerten und, falls nötig, getrennte Wege von der EU gehen“, sagte er am Samstag vor Journalisten in Istanbul, ohne dies vor seinem Abflug zur UN-Vollversammlung in New York weiter auszuführen.

Hintergrund der Äußerungen schien der jüngste Bericht des Europäischen Parlaments zu sein, in dem die Abgeordneten mit Blick auf einen möglichen EU-Beitritt der Türkei erneut ihre Bedenken vorbrachten angesichts rechtsstaatlicher Defizite in dem Land. Der Beitrittsprozess könnte „unter den aktuellen Umständen“ nicht wiederaufgenommen werden, hieß es darin.

EU und die Türkei: Ist eine Annäherung wirklich in greifbarer Nähe?

EU-Beitrittsgespräche der Türkei liegen seit Jahren auf Eis

Die EU hatte 2005 Beitrittsgespräche mit der Türkei begonnen. Diese liegen allerdings seit Jahren auf Eis, weil Brüssel inakzeptable Entwicklungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit sieht. Ankara sieht das naturgemäß anders. Seit dem Umbau in ein Präsidialsystem 2018 hat Erdoğan weitreichende Vollmachten. Parlament und Institutionen sind geschwächt.

Direkt nach seiner Wiederwahl im Mai hatte Erdoğan überraschend eine Wiederbelebung des EU-Beitrittsprozesses gefordert. Die Türkei benötigt angesichts einer massiven Inflation und dem Wiederaufbau in der Erdbebenregion Investitionen aus dem Westen. Auch der türkische Außenminister Hakan Fidan hatte sich Anfang September für eine Beschleunigung des Prozesses ausgesprochen.

Den Bericht aus Brüssel wies das türkische Außenministerium als „haltlos“ und „auf Desinformation basierend“ zurück.

dpa/dtj