Erdoğan Richtung Skandinavien: „Kommt nicht umsonst“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat sich trotz Bemühungen um eine Einigung vonseiten des Verteidigungsbündnisses erneut kritisch zu einem möglichen Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens geäußert.

Man könne nicht einem Beitritt von Ländern zustimmen, die Sanktionen gegen die Türkei verhängten, sagte Erdoğan am Montag in Ankara. Er warf beiden Ländern erneut die Unterstützung von „Terrororganisationen“ wie etwa der PKK vor.

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hatte am Wochenende bereits kritisiert, dass es wegen des türkischen Kampfes gegen diese Gruppierungen Exportbeschränkungen für Rüstungsgüter gebe und deren Aufhebung gefordert.

Delegationen wollen nach Ankara kommen

Erdoğan sagte weiter mit Blick auf den angekündigten Besuch einer finnischen und schwedischen Delegation in der Türkei, sie sollten sich erst gar nicht bemühen. „Werden sie kommen, um uns zu überzeugen? Wenn ja, nichts für ungut, sie sollten sich nicht abmühen“, sagte er.

Der türkische Präsident hatte bereits vergangene Woche mit ablehnenden Äußerungen zu einem möglichen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden für Unruhe im Bündnis gesorgt und gesagt, skandinavische Länder seien geradezu „Gasthäuser für Terrororganisationen“. Mehrere türkische Auslieferungsanträge sollen abgelehnt oder ignoriert worden sein. Dabei soll es auch um vermeintliche oder tatsächliche Anhänger der Gülen-Bewegung gehen.

Stoltenberg fordert Zugehen auf Türkei

Im Ringen um eine Zustimmung der Türkei zur Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Nato hat Generalsekretär Jens Stoltenberg dazu aufgerufen, die Forderungen Ankaras ernst zu nehmen. „Die Türkei ist ein geschätzter Bündnispartner und alle Sicherheitsbedenken müssen angegangen werden“, teilte Stoltenberg am Montagabend nach einem Gespräch mit dem türkischen Außenminister Çavuşoğlu mit. „In diesem historischen Augenblick müssen wir zusammenstehen.“

Wie die Türkei von einem Veto gegen einen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland abgehalten werden kann, ist unklar. Nach Angaben von Diplomaten könnten neben Erklärungen der beiden Nordländer zum Kampf gegen den Terrorismus auch Waffengeschäfte eine Rolle spielen. So will die Regierung in Ankara in den USA F-16-Kampfjets kaufen – in Washington war ein möglicher Deal zuletzt aber politisch umstritten.

Grund für Finnlands und Schwedens Wunsch nach Aufnahme in die Nato sind Sicherheitssorgen, die im Zuge von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine aufgekommen sind. Beide Länder verfolgten bis dahin jahrzehntelang eine Politik der Bündnisneutralität.

dpa/dtj

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