Prozess gegen İstanbuler Bürgermeister İmamoğlu verschoben

Der Prozess gegen den oppositionellen Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu ist verschoben worden. Wann es weitergeht und warum ein Politikverbot droht.

Das Gerichtsverfahren werde am 11. November fortgesetzt, sagte sein Anwalt Kemal Polat. Der Anwalt habe unter anderem wegen einer Zeugenladung um eine Vertagung gebeten, der das Gericht stattgegeben habe.

Die Staatsanwaltschaft fordert nach Angaben Polats wegen öffentlicher Beleidigung von Staatsbeamten bis zu vier Jahre Haft und Politikverbot. İmamoğlu ist Politiker der größten Oppositionspartei CHP. Er gilt, neben anderen, als möglicher Herausforderer des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bei den Wahlen im kommenden Jahr.

„Idioten“ bringen İmamoğlu vor Gericht

İmamoğlu wird in der Anklageschrift nun vorgeworfen, die Mitglieder der türkischen Wahlbehörde YSK rund um die Kommunalwahlen im Jahr 2019 öffentlich beleidigt zu haben.

Die YSK hatte die Kommunalwahlen Ende März 2019 annulliert, bei denen İmamoğlu als knapper Sieger hervorgegangen war. Der Oppositionspolitiker habe „diejenigen, die die Wahlen am 31. März abgesagt haben“, als „Idioten“ bezeichnet, heißt es in der Anklage.

dpa/dtj