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SCHLAGWORTE: Justiz

Nach Austritten: „Susamam“ vor dem Aus

In der Türkei hat Anfang September eine Gruppe von Hip-Hop-Künstlern großes Aufsehen erweckt. Am gesellschaftskritischen Rundumschlag #Susamam, zu Deutsch etwa "Schweigen nicht möglich", hatten...

Erdogan: Wenn Volk sich bedrückt fühlt, gibt es Problem mit Justiz

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Juristen angemahnt bei ihren Entscheidungen gerecht zu handeln. "Während die Ungerechtigkeiten von Staatsführern zumindest anhand der Justiz...

Gerichtskleidung für Putschverdächtige: Erdoğan wird konkreter

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat erneut einheitliche Gerichtskleidung für alle des Terrorismus angeklagten Untersuchungshäftlinge angekündigt.

Kılıçdaroğlu: Ich werde beweisen, dass Erdoğan Anordnungen an die Gerichte gibt

Der türkische Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan beschuldigt, Einfluss auf die Justiz zu nehmen.

Türkei: Europarat bemängelt Einmischung in die Unabhängigkeit der Justiz

Kritik an der türkischen Justiz kommt auch von den Rechtsexperten des Europarats. Die Unabhängigkeit der türkischen Justiz sei gefährdet, hieß es in einer Erklärung der „Venedig-Kommission“.

Türkische Justiz ermittelt gegen deutsche Auslandsschule in Istanbul

Eine mit Steuergeldern geförderte deutsche Auslandsschule in Istanbul ist massiv ins Gerede geraten. Mittlerweile ermittelt die Justiz. Der Vorstand des Trägervereins soll die Veruntreuung mehrerer Millionen Euro „übersehen“ haben.

Babacan: „Die Türkei ist in vielen Bereichen vorangekommen, in einem aber...

Die Türkei habe in vielen Bereichen Erfolge erzielt. einen Rückschritt dagegen in der Rechtsstaatlichkeit, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Ali Babacan bei einem Treffen mit Unternehmern. (Foto: Cihan)

Opposition wirft AKP-Regierung politische Steuerung des Richterrats vor

Nach der Amtsenthebung zweier Richter, die eine Entlassung der Beschuldigten im „Tahşiye“-Prozess angeordnet hatten, kritisiert die Opposition den HSYK. Dessen Agieren zeige, dass die Regierung entgegen der Verfassung die Justiz steuere.

Zur Hälfte durch Suizid: In 16 Jahren 2500 Todesfälle unter Häftlingen

Wie das Bundesjustizministerium mitteilt, starben in den letzten 16 Jahren 2500 Menschen in Deutschlands Gefängnissen. Dabei war in fast der Hälfte der Fälle Suizid die Todesursache. Die Länder versuchen bereits im Vorfeld, gegenzusteuern.

Belgien: Polizeiwachen und jüdische Schulen in Brüssel bleiben geschlossen

Belgien hat seine Terrorwarnstufe auf das zweithöchste Niveau angehoben. Zudem bleiben heute die jüdischen Schulen und viele Polizeiwachen in der Hauptstadt Brüssel geschlossen. Auch in Berlin gab es Anti-Terror-Einsätze. (Foto: dpa)