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SCHLAGWORTE: Justiz

Gezi: Prominente Angeklagte nach mehreren Jahren U-Haft freigesprochen

Überraschende Wendung im Gezi-Prozess: Der Intellektuelle Osman Kavala wird freigesprochen und mit ihm weitere Angeklagte. Nach zwei Jahren U-Haft soll Kavala nun auch frei...

Das Rätsel um die tote Rabia Naz

Der Fall der toten Rabia Naz beschäftigt die türkische Öffentlichkeit seit April 2018 in regelmäßigen Abständen. Die Behörden behaupten, dass es Selbstmord war. Der...

Nach Austritten: „Susamam“ vor dem Aus

In der Türkei hat Anfang September eine Gruppe von Hip-Hop-Künstlern großes Aufsehen erweckt. Am gesellschaftskritischen Rundumschlag #Susamam, zu Deutsch etwa "Schweigen nicht möglich", hatten...

Erdogan: Wenn Volk sich bedrückt fühlt, gibt es Problem mit Justiz

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Juristen angemahnt bei ihren Entscheidungen gerecht zu handeln. "Während die Ungerechtigkeiten von Staatsführern zumindest anhand der Justiz...

Gerichtskleidung für Putschverdächtige: Erdoğan wird konkreter

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat erneut einheitliche Gerichtskleidung für alle des Terrorismus angeklagten Untersuchungshäftlinge angekündigt.

Kılıçdaroğlu: Ich werde beweisen, dass Erdoğan Anordnungen an die Gerichte gibt

Der türkische Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan beschuldigt, Einfluss auf die Justiz zu nehmen.

Türkei: Europarat bemängelt Einmischung in die Unabhängigkeit der Justiz

Kritik an der türkischen Justiz kommt auch von den Rechtsexperten des Europarats. Die Unabhängigkeit der türkischen Justiz sei gefährdet, hieß es in einer Erklärung der „Venedig-Kommission“.

Türkische Justiz ermittelt gegen deutsche Auslandsschule in Istanbul

Eine mit Steuergeldern geförderte deutsche Auslandsschule in Istanbul ist massiv ins Gerede geraten. Mittlerweile ermittelt die Justiz. Der Vorstand des Trägervereins soll die Veruntreuung mehrerer Millionen Euro „übersehen“ haben.

Babacan: „Die Türkei ist in vielen Bereichen vorangekommen, in einem aber...

Die Türkei habe in vielen Bereichen Erfolge erzielt. einen Rückschritt dagegen in der Rechtsstaatlichkeit, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Ali Babacan bei einem Treffen mit Unternehmern. (Foto: Cihan)

Opposition wirft AKP-Regierung politische Steuerung des Richterrats vor

Nach der Amtsenthebung zweier Richter, die eine Entlassung der Beschuldigten im „Tahşiye“-Prozess angeordnet hatten, kritisiert die Opposition den HSYK. Dessen Agieren zeige, dass die Regierung entgegen der Verfassung die Justiz steuere.