Rüstungsexporte in die Türkei: Norwegen macht Entscheidung rückgängig

Seit 2019 unterlag der Export von Verteidigungsausrüstung aus Norwegen in die Türkei starken Einschränkungen. Fünf Jahre später wird diese Maßnahme nun aufgehoben.

Norwegen hebt seine Beschränkungen für den Export von Rüstungsgütern an den NATO-Partner Türkei nach fünf Jahren wieder auf. Von nun an können Lizenzen für den Export von Verteidigungsmaterial und Mehrzweckgütern zum militärischen Gebrauch in die Türkei wieder normal beantragt werden, wie das norwegische Außenministerium mitteilte. Alle Lizenzanträge werden demnach individuell und gründlich geprüft.

Das NATO-Gründungsmitglied Norwegen hatte im Herbst 2019 beschlossen, bis auf weiteres keine neuen Anträge für Rüstungsexporte in die Türkei mehr zu bearbeiten. Grund dafür war der damalige Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien gewesen. Andere europäische Länder hatten ähnlich auf die türkische Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien reagiert. Auch Deutschland hatte damals die Rüstungsexporte an den NATO-Partner in Ankara teilweise gestoppt. Anders als viele europäischen Länder betrachtet die Türkei die YPG als terroristische Gruppierung.

Schweden lenkt ein: Waffenexporte an die Türkei möglich

Der türkische Außenminister, Hakan Fidan, erklärte sich zufrieden mit der verkündeten Aufhebung. Derartige Beschränkungen stünden dem Bündnisgeist entgegen, zitierte ihn ein Ministeriumssprecher auf der Plattform X.