Politik
Wegen Polen: Bewegung im NATO-Streit zwischen Türkei und Schweden?
Polen will sich bei der Türkei dafür stark machen, die NATO-Beitritte von Schweden und Finnland nicht mehr zu blockieren.
Polen und die Türkei hätten gute Beziehungen, die man nutze, um die türkische Seite davon zu überzeugen, die beiden nordischen Länder so schnell wie möglich als Mitglieder zu akzeptieren, sagte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Montag in Stockholm.
Die Rolle der USA könne in der Hinsicht jedoch ausschlaggebend sein, erklärte er auf einer Pressekonferenz mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson mit Blick auf türkische Bemühungen, amerikanische F-16-Kampfflugzeuge zu erhalten. Vielleicht könne dies die Basis für einen gemeinsamen Nenner sein und die Türkei näher zu einer passenden Entscheidung bringen.
Ungarn und Türkei blockieren nach wie vor
Schweden und Finnland hatten im Mai 2022 gemeinsam die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Den Beitritt müssen alle 30 heutigen Mitglieder ratifizieren, die Türkei hat dies als einziges Land neben Ungarn noch nicht getan. Präsident Recep Tayyip Erdoğan begründet die Blockadehaltung vor allem damit, dass Schweden nicht ausreichend gegen tatsächliche oder vermeintliche Terrororganisationen vorgehe. Damit meint er vor allem die PKK, aber auch die Gülen-Bewegung. In Sachen Finnland hatte Erdoğan zuletzt angedeutet, dass es auch ohne Schweden beitreten könnte.
Morawiecki und Kristersson sprachen auch über die militärische Unterstützung für die Ukraine. Polen sympathisiert mit der Lieferung von Kampfjets, würde dies aber nur gemeinsam mit NATO-Verbündeten tun. Neuigkeiten in der Hinsicht gaben sie nicht bekannt.
dpa/dtj
