Neuer Kurs der Türkei: Raus aus der NATO?

von Berk Günes

Seit der Wahl Donald Trumps zum US-amerikanischen Präsidenten und dem Brexit, ist die Debatte um eine supranationale Europaarmee neu entfacht. Auf politischer Ebene, wie einst 2003, wird eine europäische Aufrüstung und Verteidigung thematisiert. Schaffen die europäischen Staaten diesmal eine militärische Einigung? Welche Rolle spielt dabei der NATO-Partner Türkei?

Anfänge der NATO

Durch den Ausbruch des Koreakriegs am 24. Juni 1950, hatten sich die außenpolitischen Umstände und Einstellungen für Westeuropa schlagartig geändert. Man fürchtete, dass auf den sowjetische Angriff in Korea auch ein Angriff in Europa stattfinden könnte. Die USA gingen in die Offensive. Es sollte eine europäische Verteidigungsstreitmacht geschaffen werden, die der NATO unterstand. Der Plan scheiterte am deutsch-französischen Gegensatz. Die Eigenständigkeit des kriegsmüden Europas wurde mit dem Scheitern einer Verteidigungsarmee bewusst aufgegeben, die Bindung Westeuropas – mit Ausnahme Frankreichs – an die USA verstärkt. Jetzt, über 70 Jahre nachdem ein rein europäisches Verteidigungsprojekt am deutsch-französischen Gegensatz gescheitert ist, arbeiteten die Verteidigungsministerien der beiden genannten Staaten, als direkte Reaktion zum Brexit, eine Alternative zum NATO-Bündnis aus. Die Türkei war, mit Griechenland zusammen, bereits 1952 in die NATO eingetreten, nachdem sie sich 1950 mit über 5000 Soldaten im Koreakrieg beteiligt hatte. Jahrzehntelang war sie – wie die Bundesrepublik in Mitteleuropa – der Grenzstaat zur kommunistischen Sowjetunion, und war als Schlüsselstaat entsprechend von den USA und der NATO aufgerüstet worden. Doch nach dem Ende des Kalten Krieges und der bipolaren Weltordnung, orientiert sich die türkische Außenpolitik neuerdings unter der AKP-Regierung – trotz NATO-Bündnis – nicht mehr ausschließlich am Westen, sondern wendet sich vermehrt, auch im Zuge des Syrien-Konfliktes und entsprechender Interventionen, in Richtung Russland und Asien zu.

„Strategische Tiefe“ in der türkischen Außenpolitik? 

Es scheint, als ob in der sich verändernden Mächtegleichgewicht der Türkei eine größere Rolle zukommt als bisher der Fall war. Auch wenn Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Türkei treffend als ein „Schlüsselland für die Sicherheit in Europa und für das Militärbündnis“ bezeichnet, nutzt die Türkei dies nicht als Chance, um mit politisch-militärischer Rückendeckung ihre Stellung im labilen nahöstlichen Staatengefüge zu stärken oder eben außenpolitische Brandungen zu umschiffen. Stattdessen schlägt sie neue, eigene Wege ein, und setzt damit auf Konfrontation und Abschottung.

Der Tanz mit der Großmacht Russland ist ein gefährlicher Tango, bei dem die Türkei öfters klein beigeben muss, und Russland seine Überlegenheit und Machtansprüche nicht selten zur Schau stellt. Politische und militärische Alleingänge wie in Syrien, die nicht den Absprachen mit den NATO-Bündnispartnern entspricht, erzeugt bei den NATO-Partnern Missmut und Misstrauen, der im Grunde beiden Seiten schadet. Gleichzeitig ist die Türkei über die NATO-Verbündeten USA und Deutschland erzürnt, die im Irak YPG Kämpfer ausbilden und bewaffnen, um nicht selbst Bodentruppen in den gefährlichen syrischen Norden gegen den IS schicken zu müssen.

Die innenpolitisch-motivierten Entscheidungen wirken sich im Rahmen der NATO-Bündnisses negativ auf den Stellenwert der Türkei als Partner aus. Seit dem Putschversuch am 15. Juli 2016, habe die Türkei aus militärischen Nato-Hauptquartieren über 150 zum Teil hochrangige türkische Militärs zurückgezogen, erklärte der Oberbefehlshaber der Bündnisstreitkräfte in Europa. Besonders gravierende Spannungen gibt es zwischen Deutschland und der Türkei, seit der Armenien-Resolution des Bundestages und dem neuerdings gewährten Asyl für türkische Soldaten in Deutschland. Die Türkei reagierte (wieder) mit einer Blockade des Besuchs von Bundestagsabgeordneten. Daraufhin wurden Stimmen laut, dass man den wichtigen NATO-Stützpunkt Incirlik verlassen und sich einen neuen Stützpunkt suchen könne.

Im Moment sieht es nicht so aus, als ob die Türkei außenpolitisch eine „strategische Tiefe“ verfolgt, sondern auf alle bisherigen politisch-militärischen Traditionen, die z.T. die Türkei über Jahre getragen und geschützt haben, verzichten wollte. Ein Austritt der Türkei aus der NATO würde das Bündnis schwächen, die Türkei militär-politisch isolieren und gleichzeitig die gesamte Region instabiler machen. Der aktuelle Krisenherd im Nahen-Osten würde größer und unberechenbarer. Wie wichtig die NATO für die Mitglieder und gegen die Gegner letztlich ist, wissen alle Beteiligten. Auch die Türkei.