Bald schnellere Einbürgerung und mehrere Pässe möglich?

Die neue Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, hat ein modernisiertes Staatsangehörigkeitsrecht in Aussicht gestellt.

Bei ihrer ersten Rede im Bundestag kündigte sie schnellere Einbürgerungen sowie die Zulassung der Mehrstaatlichkeit an. „Damit klopfen wir den letzten Staub der Kaiserzeit aus dem Staatsangehörigkeitsgesetz“, sagte Alabali-Radovan.

„Wir werden dafür sorgen, dass Qualifikation entscheidet, nicht Name, Aussehen oder Herkunft.“ Integrationsstaatsministerin @ReemAlabali #Bundestag pic.twitter.com/tVmlM2IfnU

— Integrationsbeauftragte (@IntegrationBund) January 13, 2022

Rund fünf Millionen Menschen hätten kein Wahlrecht, obwohl sie seit mehr als zehn Jahren in Deutschland lebten. Es sei aber „nicht gut für eine Demokratie, wenn Wohn- und Wahlbevölkerung auseinanderfallen“.

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Darüber hinaus rief die Integrationsbeauftragte, die aus dem Irak stammt, zum gemeinsamen Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus auf. „Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr in unserem Land“, erklärte die Sozialdemokratin und erinnerte an Anschläge wie in Hanau, Hoyerswerda, Mölln und Rostock-Lichtenhagen.

„Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Liste weitergeht“, betonte Alabali-Radovan. „Wir sind mehr, und wir müssen das auch zeigen: Wir sind alle gegen Rechts.“

dpa/dtj