EU will Wiederbelebung der schwer belasteten Beziehungen mit der Türkei

Die Beziehungen zwischen Brüssel und Ankara sind seit Jahren kompliziert. Nun möchte die EU wieder engere Bande eingehen – es gibt aber noch einige Hürden. Und immer wieder taucht ein alter Konflikt in der Debatte auf.

Nach jahrelangem Stillstand möchte die EU die Beziehungen zur Türkei wieder aufleben lassen. Die Europäische Union habe ein strategisches Interesse an einem stabilen Umfeld im östlichen Mittelmeer und einer für beide Seiten vorteilhaften Beziehung, heißt es in einer vergangene Woche in Brüssel verabschiedeten Erklärung der Staats- und Regierungschefs.

Entscheidend sei aber, inwiefern sich Ankara konstruktiv beteilige. Konkret soll mit Vorschlägen der EU-Kommission gearbeitet werden. Diese hatte sich zuletzt zum Beispiel dafür ausgesprochen, in Erwägung zu ziehen, die Gespräche über die Modernisierung der Zollunion zwischen der EU und der Türkei wieder aufzunehmen.

Rückschritte bei der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei

Zuvor waren dieses Projekt, eine geplante Visaliberalisierung und EU-Beitrittsgespräche wegen Rückschritten bei der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei auf Eis gelegt worden. Die EU-Kommission betonte zuletzt auch, dass die vergleichsweise unkritische türkische Haltung zur islamistischen Hamas im Widerspruch zur Position der EU stehe. Diese stuft die Hamas als Terrororganisation ein.

Zypern setzte bei den Verhandlungen durch, dass auch sein Konflikt mit der Türkei thematisiert wurde. Die Insel ist seit 1974 nach einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention de facto zweigeteilt. Im Norden gibt es die nur von der Türkei anerkannte Türkische Republik Nordzypern.

Zypern-Frage bleibt ein Problem

Dort sind Tausende türkische Soldaten stationiert. Die Regierung der EU-Inselrepublik in Nikosia kontrolliert den Süden der Insel. Ganz Zypern ist seit 2004 Mitglied der EU. Das EU-Recht gilt jedoch – solange es keine Wiedervereinigung gibt – nur im Süden der Insel. Man setze sich weiterhin für eine umfassende Lösung ein, die im Einklang mit früheren UN-Resolutionen und den Grundsätzen der EU stehe, heißt es in der gemeinsamen Erklärung.

Warum die Gewalt auf Zypern eskaliert – und was die Türkei damit zu tun hat

Die Europäische Union sei bereit, eine aktive Rolle zu spielen. Das türkische Außenministerium kritisierte, dass die Zypern-Frage Teil der Verhandlungen werden soll. Die vielschichtigen Beziehungen zwischen der Türkei und der EU würden darauf reduziert, hieß es in einer Erklärung. „Wir werden niemals akzeptieren, dass der Fortschritt in den Türkei-EU-Beziehungen mit dem Zypern-Problem verknüpft wird.“

dpa/dtj