Politikverbot: Kaftancıoğlu verliert auch CHP-Mitgliedschaft

Gegen ihren Willen: Nach einem Politikverbot ist die bekannte türkische Politikerin Canan Kaftancıoğlu per Gerichtsurteil aus der größten Oppositionspartei ausgeschlossen worden.

Die Mitgliedschaft sei nunmehr mit einer offiziellen Mitteilung des Obersten Gerichtshofes an die CHP aufgehoben worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstag. Kaftancıoğlu werde aber dennoch Provinz-Vorsitzende der Partei in Istanbul bleiben, sagte ihr Sprecher Can Poyraz der Deutschen Presse-Agentur.

CHP hukuk bürolarında değil Kuvayi Milliye ruhuyla savaş meydanlarında kurulmuş bir partidir. Cumhuriyet Halk Partisi üyeliği inanç işidir, yürek işidir, emek işidir.
O inanç, o yürek, o emek bizde oldukça gerisi teferruattır…
Ne demiştik? Korkularının ecele faydası olmayacak!

— Canan Kaftancıoğlu (@Canan_Kaftanci) June 14, 2022

Gegen sie war unter anderem wegen Präsidentenbeleidigung neben dem Politikverbot von fünf Jahren auch eine Haftstrafe von knapp fünf Jahren verhängt worden. Die Haft muss sie jedoch nicht antreten.

Unterstützerin von İmamoğlu

Kaftancıoğlu ist eine einflussreiche Unterstützerin ihres Parteikollegen Ekrem İmamoğlu – Bürgermeister von Istanbul und möglicher Herausforderer von Präsident Recep Tayyip Erdoğan bei den nächsten Wahlen. Auch İmamoğlu droht ein Politikverbot.

dpa/dtj