Erdoğan hält an Wahlen in der Türkei am 14. Mai fest

Trotz Erdbebenkatastrophe: Die Türkei soll am 14. Mai darüber abstimmen, wer künftig regiert. Es wird wohl die wichtigste Abstimmung seit Jahrzehnten – vor allem für Präsident Erdoğan.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan will auch nach der Erdbebenkatastrophe am Termin für die zuletzt für Mitte Mai vorgesehenen Wahlen festhalten. „Dieses Volk wird, so Gott will und die Zeit naht, am 14. Mai das Nötige tun“, sagte er am Mittwoch in Ankara. Die Opposition hatte sich zuvor schon für den Termin ausgesprochen.

Nun war es das erste Mal, dass sich das amtierende Staatsoberhaupt dazu äußerte. Erdoğan will dann erneut fürs Präsidentenamt kandidieren. Zwischenzeitlich gab es auch Spekulationen, dass die Wahlen später stattfinden. Bei den Erdbeben der Stärke 7,7 und 7,6 kamen allein in der Türkei mehr als 45.000 Menschen ums Leben.

Wahltermin per Dekret

Mehr als 1,9 Millionen wurden nach Angaben der Regierung aus den betroffenen Provinzen evakuiert. Weitere 1,9 Millionen leben dort in Zelten. Hinzu kommen: tausende Todesopfer im Nachbarland Syrien. Über die Details zum Ablauf der gleichzeitig stattfindenden Präsidenten- und Parlamentswahlen wurden keine Angaben gemacht.

Der 69 Jahre alte Erdoğan hatte im Januar angekündigt, die Wahlen am 14. Mai durchführen zu wollen – regulär wäre im Juni gewählt worden. Dies kann der Verfassung zufolge entweder mit Zustimmung von 60 Prozent der Abgeordneten im Parlament oder per Dekret durch den Präsidenten geschehen.

Darf Erdoğan überhaupt nochmal antreten?

Die Opposition argumentiert, dass Erdoğan – der 2014 zum ersten Mal und 2018 zum zweiten Mal zum Präsidenten gewählt wurde – der Verfassung zufolge nur dann ein drittes Mal kandidieren darf, wenn das Parlament Neuwahlen erzwingt. Im Parlament verfügt Erdoğans regierende AKP mit ihrem ultranationalistischen Partner MHP jedoch nur über eine einfache Mehrheit – könnte also ohne die Opposition keine Neuwahl beschließen.

Nach den Erdbeben: Werden die Wahlen in der Türkei verschoben?

Nach Ansicht der Regierung steht der Kandidatur jedoch nichts im Weg. Erdoğan sei 2018 nach einer Verfassungsänderung als erster Präsident in einem neuen Präsidialsystem gewählt worden – seine vorherige Amtszeit zähle also nicht. Verfassungsrechtler sind geteilter Meinung, ob eine erneute Kandidatur möglich ist oder nicht.

Als mögliche Gegenkandidaten gelten der Parteichef der stärksten Oppositionspartei CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, der Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu und der Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavaş (beide ebenfalls CHP). Auch Meral Akşener von der Iyi-Partei werden Ambitionen nachgesagt.

dpa/dtj