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Politik

Türkei-Wahlen gehen in die Verlängerung: Alle wichtigen Infos rund um die Stichwahl

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Türkei Wahlen Stichwahlen. Erneute Wahlen?
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Es war ein spannender Wahlkampf. Die Opposition hatte sich vorab große Hoffnungen gemacht, vor allem in Bezug auf das Präsidentenamt. Allerdings brachte der erste Wahlgang keinen eindeutigen Gewinner hervor. Deshalb kommt es nun zur Stichwahl. Doch wie läuft die ab? Und dürfen Deutsch-Türken dann wieder wählen? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Die Türkei hat gewählt, die Ergebnisse inzwischen sind final bestätigt. Nach Angaben der Wahlbehörde YSK entfielen bei der Präsidentschaftswahl auf Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan 49,51 Prozent der Stimmen, Oppositionsführer und Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu kam auf 44,88 Prozent. Auf dem weit abgeschlagen dritten Platz landete Sinan Oğan (5,17 Prozent) von der ultranationalistischen Ata-Allianz. Das Endergebnis für die gleichzeitig abgehaltene Parlamentswahl lag zunächst nicht vor. Die Wahlbeteiligung im Inland habe bei vorläufig 88,92 Prozent gelegen, im Ausland bei 52,69.

Somit ist auch klar: Es kommt zu einer Stichwahl, da keiner der Kandidaten auf mindestens 50 Prozent der Stimmen kommt, die für einen Sieg im ersten Wahlgang notwendig gewesen wären. Diese findet laut türkischem Wahlrecht zwischen den zwei besten Kandidaten, also Erdoğan und Kılıçdaroğlu, und 14 Tage nach der eigentlichen Abstimmung statt, demnach am 28. Mai 2023. Während im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit eines Kandidaten für einen Wahlsieg notwendig war, wird diese bei einer Stichwahl automatisch eintreten.

Deutsch-Türken dürften schon ab diesem Wochenende wählen

Sinan Oğan, der wie erwartet klar hinter den beiden Kandidaten liegt, hatte bereits zuvor angekündigt, im Falle einer Stichwahl mit beiden Kandidaten sprechen und verhandeln zu wollen. Schließlich werden seine Wählerinnen und Wähler nun zum Zünglein an der Waage. Gelingt es Erdoğan, auch nur einen Bruchteil von ihnen zu überzeugen, wäre ihm der Sieg sicher, weshalb er nun auch als klarer Favorit gilt – anders als noch im Vorfeld des ersten Wahlgangs.
Bei der Stichwahl wird nur über einen neuen Präsidenten abgestimmt werden. Die Ergebnisse der zeitgleich abgehaltenen Parlamentswahlen, die in Kürze offiziell bekanntgegeben werden dürften, bleiben gültig. Der zweite Wahlgang wird auch dazu führen, dass die rund 1,5 Millionen wahlberechtigten Türkinnen und Türken in Deutschland erneut an die Urne gebeten werden. Dies wird nach den aktuellen Regelungen zwischen dem 20. und 24. Mai der Fall sein. Auch hierzu dürfte es in den nächsten Tagen mehr Informationen geben. Gewählt wird wie schon im ersten Wahlgang unter anderem in den Konsulaten der Türkei.

Parlament und Präsident könnten sich gegenseitig blockieren

Eine Stichwahl ist übrigens ein Novum in der türkischen Geschichte – denn es gab sie noch nie. Der Präsident wird erst seit 2014 direkt vom Volk gewählt. Alle Augen schauen nun auf die Große Nationalversammlung in Ankara. Erdoğans islamisch-konservative AKP und ihr ultranationalistischer Partner MHP werden dort ihre absolute Mehrheit voraussichtlich halten können.

Kein knappes Rennen: Mehrheit für Erdoğans Bündnis im Parlament

Sollte Außenseiter Kılıçdaroğlu, der in fast allen Umfragen in den letzten Wochen vorne lag, bei der Stichwahl gewinnen, könnten sich Parlament und Präsident theoretisch blockieren, was zu einer Regierungskrise führen könnte. Erdoğan scheint dieses Szenario schon für den Wahlkampf in den nächsten zwei Wochen nutzen zu wollen. Er sei sich sicher, dass die Wähler in einer Stichwahl „Sicherheit und Stabilität“ bevorzugten, sagte er in der Nacht.

Zwar kann der Präsident ohne Zustimmung des Parlaments ein Dekret erlassen, verabschiedet das Parlament aber ein Gesetz zum selben Thema, würde das Dekret ungültig. Es kommen in jedem Fall schwierige, aber auch spannende zwei Wochen auf die Türkei – und damit auch die stimmberechtigte deutsch-türkische Bevölkerung hierzulande – zu.

Mit Material von dpa

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