Politik
+++ Live-Blog zur Türkei-Stichwahl – Wer wird neuer Präsident? +++
Recep Tayyip Erdoğan oder Kemal Kılıçdaroğlu – es kann nur Einen geben. Nach einem hitzigen Wahlkampf wählte die Türkei im zweiten Wahlgang einen neuen Präsidenten. Nach vorläufigem Endergebnis hat der Amtsinhaber gewonnen – mit mindestens 52 Prozent.
Tag der Entscheidung in der Türkei: Heute wählten 64 Millionen Türken einen neuen Präsidenten. Alles sprach für Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan (AKP), der sich laut vorläufigem Endergebnis auch gegen Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) durchgesetzt hat. DTJ-Online behält die wichtigsten News und Meldungen des Abends im Blick. Alles rund um die Türkei-Stichwahl gibt’s hier in unserem Live-Blog. Der oberste Beitrag ist zeitlich der aktuellste.
+++ YSK erklärt Erdoğan vorläufig zum Sieger, Live-Blog endet +++
Nach vorläufigem Endergebnis hat Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan laut der türkischen Wahlbehörde die Stichwahl um das Präsidentenamt mit mehr als 52 Prozent gewonnen, womit er für fünf weitere Jahre gewählt wäre. Zur Stunde hält er im Beştepe-Palast von Ankara seine mittlerweile zur Tradition gewordene Balkon-Rede.
An dieser Stelle beenden wir daher unseren Live-Blog. Vielen Dank für das Interesse! Alle weiteren Nachrichten und Meldungen zum Wahlausgang finden Sie selbstverständlich auf DTJ-Online. In unserem Schwerpunkt-Ressort „Türkei-Wahlen 2023“ halten wir Sie auch weiterhin auf dem Laufenden.
+++ Kılıçdaroğlu denkt vorerst nicht an Rücktritt +++
Anders als noch vor zwei Wochen gibt die Opposition heute Abend kein geschlossenes Bild ab. Herausforderer Kılıçdaroğlu trat allein vor die Kameras, ebenso İyi-Parteichefin Meral Akşener. Kılıçdaroğlu dankte all seinen Wählerinnen und Wählern und räumte die Niederlage ein. Zugleich kündigte er an, weiter Oppositionsarbeit leisten zu wollen. „Wir sind hier und wir werden bleiben“, sagte er.
Akşener, die Teil des Bündnisses ist, das Kılıçdaroğlu zum Kandidaten machte, gratulierte Erdoğan zum Wahlsieg, rief ihn aber auch dazu auf, das Ergebnis gut zu analysieren. Der Amtsinhaber müsse damit aufhören, das Volk zu spalten und versuchen, der Präsident aller zu werden. Seine Rede in Kısıklı (siehe Beitrag weiter unten) deute allerdings nicht darauf hin. Die Frage, wie es nun mit dem Bündnis weitergeht, konnte sie nicht abschließend beantworten. „Das müssen wir sehen, das ist ein Prozess“, so die Parteivorsitzende.
+++ Erdoğan-Anhänger in Feierlaune +++
In vielen Städten in der Türkei und auch in Deutschland sind die Anhängerinnen und Anhänger des Präsidenten, dessen Sieg sich in der Stichwahl abzeichnet, in Feierlaune. Gespickt mit Türkei-Flaggen versammelten sich die Menschen auf Plätzen und auf den Straßen, Konvois wurden spontan organisiert. Aus hupenden Autos dröhnen Wahlkampflieder, der Verkehr kommt teilweise zum Erliegen. Leider gibt es auch Berichte, dass in einigen Städten in die Luft geschossen wird. Die Behörden rufen dazu auf, unbedingt darauf zu verzichten.
+++ Was macht Kılıçdaroğlu? +++
Laut Anadolu und Anka kommt Präsident Erdoğan nach 99,1 Prozent der ausgezählten Stimmen auf rund 52 Prozent Stimmen. Damit kann Oppositionsführer Kılıçdaroğlu auch rechnerisch nicht mehr auf eine Mehrheit kommen. Der 74-Jährige steht seit 2010 an der Spitze der CHP und konnte den Präsidenten bisher nicht bezwingen. In der Öffentlichkeit wird bereits über seinen Rücktritt spekuliert.
Noch hat er sich am Wahlabend nicht geäußert, will das aber laut einigen Medien um 21:30 Ortszeit machen. Zuletzt hatte er sich immer wieder kämpferisch und siegessicher gezeigt. Auch die Zukunft des sogenannten „Sechser-Tisches“, dessen Kandidat Kılıçdaroğlu war, ist offener denn je.
+++ Erdoğan singt und hält erste Rede +++
Staatspräsident Erdoğan hat sich vor seinem Anwesen in Istanbul-Kısıklı an seine Anhängerinnen und Anhänger gewandt. Wie schon vor zwei Wochen stimmte er das Lied „Duyanlara duymayanlara“ von Cengiz Kurtoğlu an, das er im Wahlkampf nutzte. Angesichts seines sich abzeichnenden Sieges dankte er seiner Wählerschaft und versprach, der Präsident aller Türken zu sein.
Seinem Herausforderer Kılıçdaroğlu legte er den Rücktritt nahe und erweiterte dessen von ihm geprägten Spitznamen „Bay Kemal“ (Herr Kemal) zu „Bye Bye, Bay Kemal“. Unterbrochen wurde er zwischendurch immer wieder von der jubelnden Masse, die seinen Namen und religiöse Schlachtrufe skandierte. Erdoğan kündigte an, dass er sich jetzt auf den Weg in die Hauptstadt mache, um dort seine traditionelle Balkon-Rede zu halten.
+++ Zeichnet sich ein Wahlsieg für Erdoğan ab? +++
Amtsinhaber Erdoğan liegt bei der Türkei-Stichwahl vorn. Das zeigen Hochrechnungen der beiden Nachrichtenagenturen Anadolu und Anka nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen. Anders als beim ersten Urnengang gleichen sich die Prognosen heute schneller an.
Laut Anadolu wurden bereits rund 93 Prozent der Stimmen ausgezählt. Demnach komme Erdoğan auf knapp 53 Prozent, Kılıçdaroğlu landet bei circa 47 Prozent. Anka sieht Erdoğan bei gut 51 Prozent. Kılıçdaroğlu komme demnach auf knapp 49 Prozent. Zeichnet sich bereits ein Wahlsieg für Erdoğan ab? Es sieht klar danach aus.
Anhänger des türkischen Präsidenten Erdoğan warten vor einem Wahllokal. Foto: Khalil Hamra/AP/dpa
Im Istanbuler Stadtteil Kısıklı versammeln sich allerdings bereits Erdoğan-Anhänger für eine Ansprache des Präsidenten. CNN Türk zufolge wird der Staatschef bei einem Wahlsieg zunächst in Istanbul sprechen, dann nach Ankara reisen und im Beştepe-Palast eine weitere Rede halten.
+++ Neue Zahlen: Beide Agenturen sehen Amtsinhaber Erdoğan vorn +++
Erdoğan liegt nach jüngsten Hochrechnungen vor Herausforderer Kılıçdaroğlu. Sowohl die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu als auch das oppositionsnahe Nachrichtenportal Anka sehen den Amtsinhaber vorn. Dennoch bleibt es spannend. Hier die aktuellsten Zahlen im Detail:
- Anadolu: 52,9 Prozent für Erdoğan, 47,1 Prozent für Kılıçdaroğlu
- Anka: 50,6 Prozent für Erdoğan, 49,4 Prozent für Kılıçdaroğlu
Die Wahlbehörde in der Türkei hat indes zu Geduld aufgerufen. Es seien bislang lediglich rund 25 Prozent der Daten eingegeben, sagte der Chef der Behörde, Ahmet Yener, in Ankara. Er bitte darum, auf das endgültige Ergebnis zu warten.
+++ Hochrechnungen nähern sich an – und widersprechen sich +++
Es gibt neue Zahlen: Laut Anadolu führt Erdoğan nun mit 55,26 Prozent vor Kılıçdaroğlu mit 44,74 Prozent. Anka wiederum spricht dem Präsidenten nur 49,12 Prozent zu, seinem Herausforderer indes 50,88 Prozent. Beide Agenturen geben an, dass bereits 66 Prozent der Stimmen ausgezählt worden seien. Die Wahlbeteiligung liegt vorläufig bei rund 85 Prozent.
https://twitter.com/ozguruz_org/status/1662846869142138882?s=48&t=ShkqD16uZdgI0WO8BDtkuA
+++ Nachrichtensperre aufgehoben, Meldungen gehen weit auseinander +++
Nun dürfen auch offiziell erste Wahlergebnisse veröffentlicht werden. Und sie gehen um 17:30 Uhr (MESZ) noch weit auseinander: Anadolu sieht nach 40 Prozent der ausgezählten Stimmen Erdoğan weit vor Kılıçdaroğlu. Anka meldet ein gänzlich andere Bild: Kılıçdaroğlu vor Erdoğan. Hier die Details:
- Anadolu: 57,9 Prozent für Erdoğan, 42,1 Prozent für Kılıçdaroğlu
- Anka: 50,9 Prozent für Kılıçdaroğlu, 49,1 Prozent für Erdoğan
+++ Erste, noch wenig aussagekräftige Zahlen kursieren +++
Eigentlich hatte der Hohe Wahlrat der Türkei verboten, so kurz nach Schließung der Wahllokale bereits Hochrechnungen zu veröffentlichen. Dennoch kursieren erste Zahlen. So veröffentlichte der türkische Journalist Onur Öncü auf Twitter angebliche Zahlen der Nachrichtenagentur Anka.
https://twitter.com/oencueonur/status/1662839281944088576
Demnach läge Kılıçdaroğlu hauchzart vorn. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu sieht indes Erdoğan klar vor seinem Herausforderer. Diese Zahlen sind noch wenig aussagekräftig. Wie in einer früheren Meldung (siehe etwas weiter unten) beschrieben: Frühzeitige Prognosen und Zwischenstände sind mit Vorsicht zu genießen.
+++ Berichte über Unregelmäßigkeiten in Istanbul +++
Auch aus Istanbul kommen Berichte über Unregelmäßigkeiten. Die CHP legte Einspruch gegen Wählerlisten ein, die der Darstellung nach leicht manipulierbar waren. Der Sender Halk TV berichtete, dass in den Bezirken Gaziosmanpaşa und Ümraniye Wahlhelfer der Opposition angegriffen worden seien.
Canlı Blog | Bağcılar İstoç İlkokulu'nda, avukatlar sınıflara alınmayarak darp edildihttps://t.co/kVrUVM0X0p pic.twitter.com/keh4uJyV6E
— sendika.org (@sendika_org) May 28, 2023
Das Online-Medium sendika.org schrieb, dass an einer Schule im Bezirk Bağcılar Anwälte nicht in die Wahllokale gelassen worden seien. Dabei sei es zu Auseinandersetzungen gekommen. Die Angaben konnten der Deutschen Presse Agentur zufolge nicht unabhängig überprüft werden.
+++ Kampf um die Zahlen steht bevor +++
Nach Schließung der Wahllokale beginnt der Nervenkrieg. Da es in der Türkei keine Nachwahlbefragungen durch unabhängige Institute gibt, ist es schwierig, an verlässliche Zahlen zu kommen. Erste Hochrechnungen geben selten ein realistisches Bild ab, da sie sich nicht auf unabhängige Erhebungen stützen.
Beim ersten Wahlgang veröffentlichte die staatlich kontrollierte Nachrichtenagentur Anadolu zunächst Zahlen aus den Regionen, in denen Erdoğan traditionell viel Zuspruch bekommt. Die CHP setzt indes auf ein eigenes IT-System, in das landesweit CHP-nahe Wahlbeobachter ihre Ergebnisse eintragen.
Aber auch dieses System zeigte beim ersten Urnengang Schwächen, da sie bis zuletzt Kılıçdaroğlu vorn sahen. Am Wahlabend gilt es also, alle Zahlen zu vergleichen, um ein realistisches Bild zu bekommen. Das offizielle Endergebnis der Wahlbehörde wird am frühen Morgen erwartet.
+++ Kaftancıoğlu spricht von „Provokationen“, Erdoğan dankt Wahlhelfern +++
Die Chefin der Istanbuler CHP Canan Kaftancıoğlu berichtete kurz nach Schließung der Wahlokale auf einer Pressekonferenz von „Provokationen in Wahllokalen“ der Metropole. Indes dankte Erdoğan via Twitter AKP-nahen Wahlhelfern. „Nun ist es an der Zeit, den Willen unserer Nation bis zum letzten Moment […] zu schützen!“, schrieb er.
+++ Haftbefehle gegen Betreiber Erdoğan-kritischer Twitter-Accounts +++
Kurz nach Schließung der Wahllokale hat die Istanbuler Staatsanwaltschaft Haftbefehle gegen die Betreiber Erdoğan-kritischer Twitter-Accounts erlassen. Darunter befinden sich prominente Kanäle wie „Haberreport„, „Darkwebhaber“ und „Solcu Gazete„. Grund seien „Falschmeldungen“, die angeblich die öffentliche Ordnung am Wahltag störten.
+++ Wahllokale in der Türkei geschlossen +++
In der Türkei schlossen die Wahllokale um 17.00 Uhr Ortszeit. Die Stichwahl ist beendet, die Entscheidung gefallen und die Auszählung beginnt. Vielerorts berichten Wahlbeobachter von vollen Wahllokalen und langen Menschenschlangen vor der Stimmabgabe. Die Wahlbeteiligung dürfte, wie vor zwei Wochen, hoch sein. Nun beginnt das Warten auf die ersten Ergebnisse.
+++ Erdoğan verteilte Geld und Geschenke an Wähler +++
+++ Erste Berichte über Wahl-Manipulationen +++
In Izmir wurden offenbar vorgestempelte Wahlzettel für Präsident Erdoğan gefunden. In zwei Grundschulen, die als Wahllokal (Nr. 1.394 sowie Nr. 2.146) dienen, stellten Wahlbeobachter entsprechende Beweise sicher. Auf Twitter kursieren Fotos, die das belegen sollen. Zuvor hatten Oppositionelle wiederholt vor Wahl-Manipulationen gewarnt.
İzmir Karabağlar Aydınoğlu Mehmet Bey İlköğretim Okulu 1394 nolu ve Eşrefpaşa 80. Yıl İlkokulu 2146 nolu sandıkta boş olması gereken zarfların içinden Erdoğan tercihli oy pusulaları çıktı. (SendikaOrg) pic.twitter.com/0EdBcdYCm5
— DarkWeb Haber (@Darkwebhaber) May 28, 2023
In einem Mardiner Wahllokal (Nr. 1.094) versuchte eine Gruppe von AKP-Anhängern, Wähler zu beeinflussen. Als Wahlhelfer die unzulässige Beeinflussung verhindern wollten, wurden sie von Dorfpolizisten und AKP-Anhängern angegriffen. Die Situation eskalierte weiter, als Soldaten eingriffen, um die Ordnung wiederherzustellen.
+++ Özil postet Pro-Erdoğan-Video +++
Der ehemalige Fußball-Weltmeister Mesut Özil hat am Tag der Präsidentschaftswahl in der Türkei einen Wahlaufruf für Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan gepostet. „Zu dir immer ja“, hieß es in dem Video unter Bezug auf den türkischen Präsidenten, das Özil am Sonntag via Twitter teilte.
https://twitter.com/M10/status/1662746180353138690?cxt=HHwWhICx-ey1oZMuAAAA
Bei seinem geräuschvollen Rücktritt aus der Nationalmannschaft nach dem Vorrunden-Aus bei der WM 2018 hatte Özil die Spitze des Deutschen Fußball-Bundes massiv kritisiert. Vor der Endrunde war der gebürtige Gelsenkirchener selbst wegen seiner Fotos mit dem türkischen Staatschef Erdoğan kritisiert worden.
+++ Erdoğan und Kılıçdaroğlu geben Stimme ab +++
Im Kampf um das Präsidentenamt in der Türkei haben Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan und sein Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu ihre Stimme abgegeben. Kılıçdaroğlu wählte am Sonntag in einer Schule in der Hauptstadt Ankara, Erdoğan in seiner Heimatstadt, der Metropole Istanbul.
Kılıçdaroğlu sagte: „Ich lade alle Bürger dazu ein, an die Urne zu gehen, um die Unterdrückung und die autoritäre Führung abzuschaffen und diesem Land echte Freiheit und Demokratie zu bringen.“ Er rief seine Anhänger zudem dazu auf, die Wahlurnen zu schützen, „denn diese Wahl findet unter sehr schweren Bedingungen statt.“
Recep Tayyip Erdoğan Präsident der Türkei und Präsidentschaftskandidat der Volksallianz, gibt seine Stimme in einem Wahllokal während der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen in Istanbul ab. Foto: Murad Sezer/Reuters Pool/AP/dpa
Die Opposition sei etwa diffamiert worden. Erdoğan sagte bei seiner Stimmabgabe in Istanbul, dass es sich um die erste Stichwahl in der Geschichte der Türkei handele. Er lobte die hohe Wahlbeteiligung in der ersten Runde am 14. Mai und sagte, er rechne erneut mit einer hohen Teilnahme.
+++ CHP beklagt Angriff auf Beobachter im Südosten +++
Bei der Präsidentenwahl in der Türkei hat die größte Oppositionspartei CHP im Südosten des Landes einen Angriff auf ihre Wahlbeobachter beklagt. In der Provinz Şanlıurfa seien die Wahlbeobachter der Partei geschlagen und ihre Telefone kaputt gemacht worden, weil sie gegen Unregelmäßigkeiten Einspruch erhoben hätten, schrieb der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Özgür Özel am Sonntag auf Twitter.
İstanbul Milletvekilimiz Ali Şeker, ilk turda bütün oyların kullanıldığı ve tek adaya çıktığı Şanlıurfa'nın Eyyübiye ilçesi Karaali köyünde görev yapıyor.
Kadınların yerine oy kullanılması gibi usulsüzlüklere itiraz ettiği için müşahitlerimizle darp edildi, telefonları kırıldı.
— Özgür Özel (@eczozgurozel) May 28, 2023
Der Vorfall habe sich in einem Dorf der Provinz ereignet, der CHP-Abgeordnete Ali Şeker sei vor Ort. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden. Özel kritisierte zudem, dass nicht genügen Sicherheitskräfte vor Ort seien und forderte die Behörden auf, für die Sicherheit der Wahl zu sorgen.
+++ Wahlbehörde erwartet frühere Auszählung als in erster Runde +++
Die Ergebnisse der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei sollen früher verfügbar sein als die Ergebnisse der ersten Runde. Weil es nur eine Abstimmung mit zwei Kandidaten sei, werde die Auszählung voraussichtlich schneller gehen, erklärte der Leiter der türkischen Wahlbehörde, Ahmet Yener, am Sonntag. Eine Zeit nannte er nicht.
Wahlergebnisse in der Türkei gefälscht? Vorwürfe werden lauter
Nach der ersten Abstimmung am 14. Mai hatten sowohl die Staatsagentur Anadolu als auch die oppositionsnahe Agentur Anka bereits am Abend gemeldet, dass es in eine zweite Runde gehen würde. Die Wahlbehörde verkündete ihr vorläufiges Endergebnis allerdings erst gegen Mittag am Folgetag.
+++ Stichwahl beginnt, Wahllokale geöffnet +++
Die Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei hat begonnen. Seit Sonntagmorgen 8.00 Uhr Ortszeit können Bürger ihre Stimme entweder dem amtierenden Präsidenten Erdoğan oder dem Oppositionskandidaten Kılıçdaroğlu geben. Die Wahllokale haben bis Sonntagnachmittag (16.00 Uhr Orzszeit) geöffnet.
Zwei Frauen gehen auf dem Weg in ein Wahllokal in Diyarbakır an einem Gemälde von Mustafa Kemal Atatürk vorbei. Foto: Metin Yoksu/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Die Abstimmung fällt auf ein für die Opposition symbolisches Datum: Am Sonntag jähren sich auch die regierungskritischen Gezi-Proteste zum zehnten Mal. Die Demonstrationen im Frühjahr 2013 hatten sich zunächst gegen die Bebauung des zentralen Istanbuler Gezi-Parks gerichtet, weiteten sich dann aber zu landesweiten Protesten aus.
+++ Live-Blog startet, Stichwahl-Sonntag in der Türkei +++
Hallo und Willkommen zum Live-Blog bei DTJ-Online. In der Türkei entscheidet sich heute, wer neuer Präsident des Landes wird: Recep Tayyip Erdoğan (AKP) oder doch sein Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu (CHP)? Die Wahllokale öffneten am Sonntagmorgen um 7.00 Uhr (MESZ).
Der 69-jährige Erdoğan gilt als Favorit. Er hatte bei der ersten Runde vor zwei Wochen die meisten Stimmen erhalten, verpasste die nötige absolute Mehrheit aber knapp. Das Ergebnis des ersten Wahlgangs überraschte viele: Umfragen hatten zwar eine Stichwahl vorausgesagt, der 74-jährige Kılıçdaroğlu galt aber als Favorit.
Zwischen Erdoğan und seinem Gegner lagen dann rund 2,5 Millionen Stimmen, die die Opposition nun aufholen will. Rund 61 Millionen Menschen sind in der Türkei zur Wahl aufgerufen. Vorläufige Ergebnisse werden bereits am Abend erwartet. Wir halten Sie auf dem Laufenden.
Mit Material von DPA
