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Politik

+++ Live-Blog zur Türkei-Wahl – Tag der Entscheidung +++

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Nach einem hitzigen Wahlkampf wählte die Türkei am Sonntag ein neues Parlament und einen neuen Präsidenten. Es kündigt sich eine Stichwahl an. DTJ-Online beleuchtete die Ereignisse des Wahltages im Live-Blog. 

Schicksalswahl in der Türkei: Am Tag nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sprechen Experten von einer besonders hohen Wahlbeteiligung. Laut aktuellen Hochrechnungen liegt Präsident Erdoğan vorn. Beobachter befürchten aber, dass die Auszählung der Stimmen länger dauern könnte. Eine Stichwahl gilt als wahrscheinlich. DTJ-Online behält die wichtigsten News und Meldungen für Sie im Blick. Alles rund um die Türkei-Wahlen gibt’s hier in unserem Live-Blog. Der oberste Beitrag ist zeitlich der aktuellste.

+++ Live-Blog endet, vielen Dank für Ihr Interesse +++

Am Morgen nach den Wahlen beenden wir unseren Live-Blog. Vielen Dank für das Interesse! Alle weiteren Nachrichten und Meldungen zum Wahlausgang und zu einer möglichen Stichwahl finden Sie selbstverständlich auf DTJ-Online. In unserem Schwerpunkt-Ressort „Türkei-Wahlen 2023“ halten wir Sie auch weiterhin auf dem Laufenden. Hier noch eine Leseempfehlung zur möglichen Stichwahl:

Wahrscheinliche Stichwahl in der Türkei: Rechtsextremer Oğan wird zum Königsmacher

+++ Oppositionsbündnis gibt Statement ab +++

Die führenden Mitglieder des Oppositionsbündnisses geben ein Statement ab. Präsidentschaftskandidat Kılıçdaroğlu ist ebenfalls weiter siegessicher: „Wir werden die Wahl bei den Stichwahlen für uns entscheiden.“

+++ Erdoğan hält traditionelle Balkonrede +++

Staatspräsident Erdoğan ist in der Parteizentrale in Ankara und hält eine Rede. Erdoğan: „Endergebnisse sind noch nicht da, aber wir liegen klar vorne“. Er glaube fest daran, dass er spätestens mit den Auszählungen der Stimmen aus dem Ausland im ersten Wahlgang gewinnen werde. 

+++ Stichwahl wäre am 28. Mai +++

Glaubt man den aktuellen Zahlen, wonach Erdoğan bei 49,6 Prozent liegt und und Kılıçdaroğlu bei 44,6 Prozent, deutet alles auf eine Stichwahl hin, da keiner der beiden auf mindestens 50 Prozent kommt. Die würde in zwei Wochen, also am 28. Mai 2023, stattfinden. Auch im Ausland lebende Wahlberechtige hätten dann wieder die Möglichkeit, abzustimmen, und zwar zwischen dem 20. und 24. Mai.

Die große Frage wird dann sein: Wie werden sich die Menschen entscheiden, die im ersten Wahlgang für Sinan Oğan und Muharrem İnce gestimmt haben (zusammen rund 5,8 Prozent)? Selbst wenn ein Großteil von ihnen für den Herausforderer stimmen sollte, wird es Stand jetzt eng für den CHP-Kandidaten. Aber noch ist es nicht so weit.

+++ İmamoğlu: Mehrere Millionen gezählte Stimmen noch nicht verbucht +++

Der Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu hat behauptet, dass 7,5 Millionen gezählte Stimmen noch nicht im System von Anadolu verbucht seien. Stimmen, die hauptsächlich zugunsten von Kılıçdaroğlu seien. İmamoğlu soll im Falle eines Wahlsiegs von Kılıçdaroğlu Vizepräsident werden.

+++ Staatsmedien: Erdoğan und Kılıçdaroğlu steuern auf Stichwahl zu +++

Im Rennen um die Präsidentschaft in der Türkei zeichnet sich eine Stichwahl ab. Bei der Auszählung von rund 89 Prozent der Stimmen lag Erdoğan bei rund 49,94 Prozent und damit unter der erforderlichen absoluten Mehrheit, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntagabend berichtete.

Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu, gemeinsamer Kandidat eines Sechser-Bündnisses, lag demnach bei 44,3 Prozent. Die Staatsagentur veröffentlicht in der Regel zunächst die Auszählungsergebnisse der Erdoğan-Hochburgen. Die Opposition zweifelte die Richtigkeit der Daten der Agentur wiederholt an.

+++ Cyberattacke gegen bekannte Tageszeitung „Sözcü“ +++

Inmitten der türkischen Wahlen ist eine der bekanntesten Tageszeitungen Ziel eines Cyberangriffs geworden. Die Website des auflagenstarken Blatts „Sözcü“, das dem Lager der Opposition zugerechnet wird, war am Sonntagabend nicht erreichbar. Die Organisation Netblocks, die für die Beobachtung von Internetsperren bekannt ist, berichtete von einem DDos-Angriff auf die Server der Zeitung als Ursache.

Dabei überrollen Angreifer die Server ihrer Opfer mit einer Flut von Datenanfragen, um diese lahmzulegen. Vor den richtungsweisenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen hatten Beobachter vor Angriffen auf die unabhängige Berichterstattung in dem Land gewarnt.

+++ Erdoğan wirft Opposition „Raub des nationalen Willens“ vor +++

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat Oppositionsäußerungen während der laufenden Auszählung der Wählerstimmen als „Raub des nationalen Willens“ bezeichnet. Auch der türkische Präsident rief die Wahlbeobachter auf, die Auszählung bis zum Ende zu beaufsichtigen.

+++ CHP sieht Oppositionskandidaten vorn +++

Der CHP-Abgeordnete Eren Erdem postete auf Twitter ein neues Teilergebnis, das Kılıçdaroğlu mit 49,10 Prozent der Stimmen vorn sieht. Erdoğan komme demnach auf 44,95 Prozent, Oğan auf 5,55 Prozent. So wie alle Zwischenergebnisse sind auch diese Zahlen mit Vorsicht zu genießen.

Erdem schrieb weiter: „Beruhigt euch. Lasst euch von den Manipulationen nicht täuschen. Verlasst die Wahlurnen nicht.“ Auch Kılıçdaroğlu selbst bekräftigte: „Unsere Beobachter in den Wahllokalen und die Beamten des Wahlvorstands sollten ihre Posten nicht verlassen.“ Außerdem kündigte er an: „Mein Volk, wir werden heute Nacht nicht schlafen.“

+++ Oğan spricht schon von Stichwahl und kann sich Seitenhieb gegen CHP nicht verkneifen +++

Der dritte Präsidentschaftskandidat Sinan Oğan glaubt nicht an ein Ergebnis im ersten Wahlgang. Auf Twitter schrieb der Anführer eines ultranationalistischen Parteienbündnisses außerdem von Angriffen gegen sich und seine Anhänger. Oğan, der weit abgeschlagen bei 5,3 Prozent liegt, schrieb weiter: „Möge jedes Ergebnis für unsere Nation von Vorteil sein!“ Außerdem konnte er sich einen Seitenhieb gegen die CHP, die in Anspielung auf einen eigenen Sieg in den letzten Wochen einen „Frühling“ (türk. bahar) angekündigt hatte, nicht verkneifen. Statt eines Frühlings sei es angesichts der schwachen Zahlen von Kılıçdaroğlu eher angebracht, von einem „Herbst“ zu sprechen (türk. sonbahar).

+++ Opposition mit eigenem Auszählungssystem +++

Die Zahlen der oppositionellen CHP, auf die sich auch Selahattin Demirtaş beruft (siehe Blogeintrag weiter unten), basieren auf ihrem eigenem IT-System. An jeder der 195.000 Urnen seien Helfer des Oppositionsbündnisses anwesend. Sie wurden zuvor wochenlang instruiert. Freiwillige Juristen tragen die Zahlen dann vor Ort in das CHP-System ein.

+++ Agenturen melden unterschiedliche Hochrechnungen +++

Der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge liegt Präsident Erdoğan bei rund 80 Prozent ausgezählter Stimmen aktuell bei 50,60 Prozent der Stimmen. Oppositionskandidat Kılıçdaroğlu kommt auf 43,60 Prozent. Die Informationen der halbstaatlichen Agentur gelten nicht als objektiv.

Der Fernsehsender Halk TV berichtet bei aktuell 62,3 Prozent ausgezählter Stimmen von einem Kopf-an-Kopf-Rennen. Erdoğan komme demnach auf 48,03 Prozent, Kılıçdaroğlu auf lediglich 46,20. Halk TV nennt die private Nachrichtenagentur ANKA als Quelle der Daten. Es deutet sich ein echter Wahlkrimi an.

+++ Demirtaş twittert aus dem Gefängnis +++

Der inhaftierte Ex-Vorsitzende der prokurdischen HDP, Selahattin Demirtaş, ruft die Wahlhelfer per Twitter aus seiner Haft dazu auf, nicht die Wahllokale zu verlassen, bis das Ergebnis feststehe – „auch wenn es Tage dauert“.

Außerdem schrieb er im Kurznachrichtendienst: „Die Opposition liegt eindeutig vorn und es wird in der ersten Runde vorbei sein.“ Die Stimme des langjährigen politischen Gegners Erdoğans hat bei seinen Anhängern landesweit Gewicht. „Lassen Sie die ganze Türkei gewinnen.“

+++ Auszählung der Stimmen kommt nur langsam voran +++

Die Auszählung der Stimmzettel schreitet wohl auch wegen Diskussionen in Wahllokalen langsam voran. Darauf deuten Äußerungen der Bürgermeister von Istanbul und Ankara, Ekrem İmamoğlu und Mansur Yavaş hin, über die „die Zeit“ berichtet. Viele Wahlurnen, bei denen Kemal Kılıçdaroğlu vorne liege, müssten demnach mehrfach gezählt werden.

In Hochburgen der Opposition lege die islamisch-konservative AKP bewusst und systematisch Einspruch gegen die bereits ausgezählten Ergebnisse ein. Nach den ihnen vorliegenden Zahlen zeichne sich bei der Regierung ein Abwärtstrend ab, „das ist eindeutig“, sagte İmamoğlu.

+++ AKP widerspricht İmamoğlu und Yavaş +++

Ömer Çelik, Sprecher der Regierungspartei AKP, hat mit scharfen Worten auf die Vorwürfe der führenden CHP-Politiker Ekrem İmamoğlu und Mansur Yavaş (siehe Blog-Eintrag weiter unten) reagiert. Er warf der Opposition eine „diktatorische Haltung“ während der Stimmauszählung bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vor.

Frühzeitig ein Ergebnis bekanntzugeben ist „politischer Raub“, sagte der AKP-Sprecher .Es sei falsch und nicht fair, die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu anzugreifen. Die Stimmen seien noch nicht ausgezählt, es gebe keinen Grund zur Panik. Am Ende des Tages würden alle Stimmen berücksichtigt, daher riet er der Opposition keine vorschnellen Schlüsse zu ziehen.

+++ Traurige Nachrichten aus Trabzon, Rize und Giresun +++

In den drei Schwarzmeer-Provinzen Trabzon, Rize und Giresun haben zwei Männer und eine Frau am Wahlsonntag ihr Leben verloren. Dem Vernehmen nach erlitten die Personen, von denen eine als Wahlurnenwärter tätig war, einen Herzinfarkt. Die beiden anderen Personen waren Wahlberechtigte.

+++ Kılıçdaroğlu siegessicher +++

Entgegen der offiziell bekanntgegebenen Zahlen der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu twittert Präsidentschaftskandidat Kemal Kılıçdaroğlu von der Opposition, dass er vorne liege. Die CHP, deren Vorsitzender er ist, vertraue eigenen Auszählungen und Informationen. Zahlen gab die Partei bislang nicht bekannt.

+++ İmamoğlu und Yavaş üben Kritik an staatlicher Nachrichtenagentur +++

Der Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu und der Oberbürgermeister von Ankara, Mansur Yavaş (beide CHP), haben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu vorgeworfen, falsche bzw. verzerrte Zahlen wiederzugeben. Wie schon bei den Wahlen zuvor würden die Zahlen von Präsident Erdoğan als sehr hoch angegeben. Sie riefen die Bevölkerung auf, ihnen nicht zu vertrauen.

+++ Amtsinhaber bisher vorne, AKP stärkste Kraft +++

Bisher wurden rund 30 Prozent der Stimmen für die Präsidentschaftswahl ausgezählt. Amtsinhaber Erdoğan liegt bisher vorne, wobei sein Vorsprung mit jeder Minute leicht zurückzugehen scheint. Die Großstädte sind allerdings noch kaum ausgezählt. Bei der Parlamentswahl liegt die AKP wie erwartet klar vorne.

+++ Wahlbehörde hebt Nachrichtensperre auf +++

Der Chef der Wahlbehörde YSK, Ahmet Yener, hat um 17:30 MESZ die Nachrichtensperre in Bezug auf die Wahlergebnisse aufgehoben. Die Medien haben daher begonnen, erste Zahlen zu präsentieren. Geöffnet und gezählt wurden bei den Präsidentschaftswahlen bisher rund 10 Prozent der Wahlurnen, bei den Parlamentswahlen ca. 3 Prozent.

+++ Erdoğan und Kılıçdaroğlu twittern +++

Die beiden aussichtsreichsten Kandidaten haben am Nachmittag je einen Tweet abgesetzt. „Der Abstimmungsprozess wurde Gott sei Dank auf eine Art und Weise abgeschlossen, die unserer Demokratie steht. Jetzt heißt es wie immer, die Wahlurnen zu bewachen.

Bis die Ergebnisse endgültig sind, schützen wir weiterhin den Willen unserer Nation!“, schrieb der amtierende Präsident. Sein Herausforderer äußerte sich ähnlich. „Die Mühe und Müdigkeit werden sich am Ende des Tages lohnen“, so Kılıçdaroğlu.

+++ Wahlbeteiligung sehr hoch +++

Laut der Nachrichtenseite „Haber Report“ liegt die Wahlbeteiligung bei 88,88 Prozent. Offiziell bestätigt ist das nicht. In der Türkei lag die Wahlbeteiligung in den letzten Jahren jenseits der 80 Prozent.

+++ Kopf-an-Kopf-Rennen deutet sich an +++

Bei der Präsidentschaftswahl zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan und Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu ab. Wer die Mehrheit im Parlament mit 600 Abgeordneten erhält, ist noch nicht absehbar.

Ein Wähler brachte seinen Vogel in ein Wahllokal mit. Foto: IHA/AP/dpa

Bekommt keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen, geht es für die beiden stärksten Kandidaten in zwei Wochen in eine Stichwahl. Dem Kandidat eines ultranationalistischen Parteienbündnisses, Sinan Oğan, wird Umfragen zufolge nur ein niedriges einstelliges Ergebnis vorausgesagt.

+++ Türken haben abgestimmt, Wahllokale geschlossen +++

Die Stimmabgabe bei der Parlaments- und Präsidentschaftswahl in der Türkei ist beendet. Die Wahllokale im Land schlossen am Sonntag um 16 Uhr MESZ. Mit Ergebnissen wird am späteren Abend gerechnet. Bis 17 Uhr ist es Medien nicht erlaubt, in Bezug auf mögliche Ergebnisse zu spekulieren.

Sie müssen auf erste, offiziell bestätigte Angaben der Wahlbehörde warten. Um 20 Uhr wird diese Regelung aufgehoben, eventuell auch früher. Insgesamt waren etwa 64 Millionen Menschen im In- und Ausland aufgerufen, den Präsidenten und ein neues Parlament zu wählen.

+++ Erdoğan nun doch in Ankara +++

er türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist wider Erwarten nach der Stimmabgabe in Istanbul nach Ankara gereist. Der Präsident sei am frühen Sonntagnachmittag in der Hauptstadt gelandet, berichtete Anadolu. Am Mittag hatte Erdoğan noch gesagt, er werde die Ergebnisse der Parlaments- und Präsidentschaftswahl von Istanbul aus verfolgen.

+++ HDP: Angriff auf Wahlbeobachter der Schwesterpartei YSP +++

Die prokurdische Oppositionspartei HDP bestätigte einen Medienbericht, wonach im südosttürkischen Mardin Wahlbeobachter der Schwesterpartei YSP angegriffen wurden. Es sei zum Streit gekommen, nachdem Beobachter mehr als einem Familienmitglied den Zutritt zur Wahlkabine verweigert hätten.

Abgegebene Stimmzettel liegen in einer Wahlurne in einem Wahllokal in Istanbul. Foto: Francisco Seco/AP/dpa

Ein Abgeordneter der CHP teilte ein Video, auf dem zu sehen sein soll, wie im südost-türkischen Şanlıurfa reihenweise Wahlzettel für Präsident Recep Tayyip Erdoğan gestempelt wurden. Weder ließ sich verifizieren, wann und wo die Aufnahmen gemacht wurden, noch, ob es sich bei den Wahlzetteln um echte handelte.

+++ Wahlbehörde: Bislang keine Probleme bei Türkei-Wahlen +++

Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei laufen nach Einschätzung der Wahlbehörde bislang ohne größere Zwischenfälle. „Bis jetzt verliefen die Wahlen ohne Probleme“, sagte der Chef der Wahlbehörde YSK nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntag. Er hoffe, dass es dabei bleibe.

Max Lucks, Grünen-Politiker und Wahlbeobachter des Europarats, sagte, in der Kurdenmetropole Diyarbakır sei die Lage ruhig. Er habe die Stadt noch nie so „gelöst und friedlich“ erlebt wie an diesem Wochenende. „Ob sich dieses Gefühl auch in Ergebnissen der Wahlbeobachtung niederschlägt, wird sind in unserem Bericht am Montag zeigen.“

dpa/dtj

+++ Auch in der Erdbeben-Region wird gewählt +++

Auch in der Erdbeben-Region Adıyaman gingen die Menschen an die Urnen. Nach Einschätzung eines lokalen dpa-Mitarbeiters war der Andrang am Morgen aber verhaltener als in den vergangenen Jahren. Einige seien extra für die Wahl aus Notunterkünften an ihren früheren Wohnort gekommen.

Menschen warten in der erdbebengeschädigten Stadt Malatya vor Containern, in denen sich ein Wahllokal befindet. Foto: dpa

In den von den Erdbeben betroffenen Provinzen wird in Containern oder noch intakten Schulen abgestimmt. Nach den Beben in der Südosttürkei am 6. Februar mit Zehntausenden Toten war Kritik am Krisenmanagement der Regierung laut geworden.

dpa/dtj

+++ Erdoğan verfolgt Wahl von Istanbul aus +++

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan will die Ergebnisse der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen aus Istanbul und nicht aus der Hauptstadt Ankara verfolgen. Das sagte er am Sonntagmittag nach Abgabe seiner Stimme im Istanbuler Stadtteil Üsküdar auf der asiatischen Seite der Metropole.

Der türkische Präsident bei der Stimmabgabe. Foto: Umit Bektas/Pool Reuters/dpa

Die Abstimmung werde hoffentlich störungsfrei ablaufen, sagte der Amtsinhaber. Erdoğan geht bei der richtungsweisenden Abstimmung das erste Mal nicht als Favorit ins Rennen um das Präsidentenamt.

dpa/dtj

+++ Lange Schlangen vor den Wahllokalen +++

Das Interesse an der Wahl war bereits am Morgen groß. Im konservativen Istanbuler Bezirk Üsküdar bildeten sich lange Schlangen, wie ein dpa-Reporter berichtete. Eine Frau mittleren Alters, die sich als Sevinç vorstellte, sagte, die Wahl sei „leider das einzige Feld, in denen das Volk seine Freiheit nutzen kann“. Sie hoffe auf eine hohe Beteiligung. Der 57-jährige Fikret Koç sagte, er unterstütze den „Anführer“ Erdoğan. Er habe die Türkei stark gemacht und vorangebracht.

dpa/dtj

+++ Kılıçdaroğlu hat gewählt +++

Präsidentschaftskandidat Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) hat in Ankara gewählt. Der 74-jährige gab im Anschluss ein kurzes Pressestatement ab. „Wir alle haben die Demokratie vermisst. Wir haben es vermisst, gemeinsam zu sein und uns zu umarmen. Ihr werdet sehen, der Frühling wird in diesem Land ankommen“, so Kılıçdaroğlu.

dpa/dtj

+++ Wahllokale öffnen, hohe Wahlbeteiligung erwartet +++

In der Türkei haben die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen begonnen. Die Wahllokale öffneten am Sonntag um 8.00 Uhr, landesweit kann bis 17.00 Uhr abgestimmt werden. Mit belastbaren Ergebnissen wird am späten Sonntagabend deutscher Zeit gerechnet. Rund 61 Millionen Menschen sind zur Stimmabgabe aufgerufen, darunter rund fünf Millionen Erstwähler.

dpa/dtj

+++ Live-Blog startet, Wahlsonntag in der Türkei +++

Hallo und Willkommen zum Live-Blog bei DTJ-Online. In der Türkei starten heute nach einem langen, hitzigen Wahlkampf die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen. Es deutet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan und Kemal Kılıçdaroğlu an. Jüngste Umfragen sehen den Herausforderer vorn.

Während sich Kılıçdaroğlu jüngst öffentlich gegen Wahlfälschungen aussprach und mit seinem Wahlbündnis circa 300.000 freiwillige Wahlbeobachter in die 50.000 Wahllokale des Landes entsendet, zeigte sich Erdoğan siegessicher. Dennoch kündigte er am Samstag an, auch im Fall einer Niederlage das Ergebnis der Abstimmung zu akzeptieren.

„Ich hoffe, dass die Türkei den Weg der Demokratie wählt“

„In der Türkei kommen wir mit demokratischen Mitteln an die Macht“, sagte er in Istanbul. Wenn sich die Nation am Sonntag gegen ihn entscheide, werde Erdoğan tun, „was die Demokratie erfordert“. Er gehe jedoch davon aus, dass er für eine weitere Amtszeit gewählt werde.

Beobachter befürchten, dass der allmächtige Präsident bei einem knappen Wahlausgang versuchen könnte, das Ergebnis anzufechten. So ist die Stimmung im Land auch am Wahltag geprägt von Nervosität und Polarisierung. Die Wahlen in der Türkei, sie gelten als richtungsweisend für die 85 Millionen Einwohner.

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