Nicolas de Rivière, Ständiger Vertreter Frankreichs bei den Vereinten Nationen, verlas die Erklärung in New York. Foto: UN-Foto/Laura Jarriel

„Folter, Zwangssterilisation, sexuelle Gewalt“: Neben der Türkei und Deutschland haben mehr als 40 weitere Nationen Menschenrechtsverletzungen Chinas an den Uiguren in der Region Xinjiang verurteilt. Die Details.

„Es gibt allgemeine und systematische Menschenrechtsverletzungen, Folter, Zwangssterilisation, sexuelle Gewalt“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Donnerstag vom französischen UN-Botschafter Nicolas De Rivière verlesen wurde. Peking müsse Beobachtern der Vereinten Nationen ungehinderten Zugang zu den betroffenen Gebieten gewähren.

Die Stellungnahme wurde am Donnerstag von 43 Ländern in einem Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung unterstützt. In Xinjiang sind nach Schätzungen von Menschenrechtlern etwa eine Million Angehörige muslimischer Minderheiten inhaftiert.

Separatismus und Terrorismus?

Die Regierung in Peking wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor. Kritiker sprechen von Umerziehungslagern, in denen Uiguren mit teils brutalen Mitteln auf die Linie der kommunistischen Partei gebracht werden sollen. Peking nennt sie Berufsbildungseinrichtungen, die von den Insassen freiwillig besucht würden.

Neben einer Reihe von europäischen Staaten gehören auch die USA, Kanada, Japan, die Türkei, Liberia und Eswatini zu den Unterzeichnern der Erklärung. Diplomatenangaben zufolge hatte China zuvor immensen Druck auf einzelne Staaten ausgeübt, sich nicht anzuschließen.

Ärmere Länder unter Druck

Unter anderem sei ärmeren Ländern, die durch eine UN-Mission unterstützt werden, mit Konsequenzen bezüglich des Engagements gedroht worden. Erst vergangene Woche war die UN-Mission im Karibikstaat Haiti nach schwierigen Verhandlungen verlängert worden.

China deutete zunächst an, ein Veto einlegen zu wollen. Anders als bei einer ähnlichen Erklärung im vergangenen Jahr mit 39 Unterzeichnern unterstützte Haiti das Dokument vom Donnerstag nicht.

dpa/dtj