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SCHLAGWORTE: Union

GroKo: Der aktuelle Stand – Verteilung der Ministerien

So sieht also «verhandeln, bis es quietscht» aus. Zuletzt ging es zwischen Union und SPD auch um die Verteilung der Ressorts. Die SPD konnte...

Fortsetzung der GroKo: Parteichefs wollen Koalitionsverhandlungen

Die SPD-Spitze empfiehlt Koalitionsverhandlungen mit der Union. «Ich glaube, dass wir hervorragende Ergebnisse erzielt haben», sagte SPD-Chef Martin Schulz nach über 24-stündigen Sondierungen am...

Merkel empfängt Regierungschef der Kurden im Nordirak

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt an diesem Montag den Regierungschef der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak, Nechirvan Barsani.  Themen des Treffens im Kanzleramt werden unter anderem...

Flüchtlinge, Abschieben, Obergrenze- ja oder nein? Die Wahlprogramme der Parteien im...

Obergrenze oder nicht? Abschieben oder aufnehmen? Mehr Härte oder mehr Humanität? Kaum ein Thema sorgt für derart hitzige politische Debatten wie Migration und Flüchtlinge....

Union will Doppelpass abschaffen und Vollverschleierung verbieten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und die Länder-Innenminister der CDU und CSU wollen einem Medienbericht zufolge die Sicherheitsgesetze massiv verschärfen. Als Reaktion auf die jüngsten Anschläge...

Privilegierte Partnerschaft adé? Union streitet über neues Modell für die Türkei

Privilegierte Partnerschaft - dieses zusammengebastelte Wortungetüm galt jahrelang als das Parademodell der Union, wenn über einen EU-Beitritt der Türkei gesprochen wurde. In der Flüchtlingsfrage kristallisierte...

Eingeschränkter Familiennachzug? Ministerpräsidentin greift Union an

Die Mainzer Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat der Union mit Blick auf die Diskussion über Einschränkungen beim Familiennachzug syrischer Flüchtling mangelnde Verlässlichkeit vorgeworfen. „Es...

„Mehr als zynisch“: Saudi-Arabien will Moscheen in Deutschland bauen

Berichte über ein Angebot aus Saudi-Arabien für den Bau von 200 Moscheen für muslimische Flüchtlinge in Deutschland stoßen in der Union auf Ablehnung. „Statt...

Özdemir: Union soll sich von „Pegida“ distanzieren

Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Unionsparteien zu einer Abgrenzung vom Anti-Islam-Bündnis „Pegida“ („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) aufgefordert. „Ich erwarte auch vor...

CDU spricht nicht mal mehr von „privilegierter Partnerschaft“

Die CDU streicht hinsichtlich eines EU-Beitritts der Türkei den Begriff der „privilegierten Partnerschaft“ aus ihrem Europawahlprogramm. Fraktionsvorsitzender Kauder wähnt sich im Rahmen des Erdoğan-Besuches auf einem Wunschkonzert. (Foto: rtr)