Start Schlagworte Europäischer Gerichtshof

SCHLAGWORTE: Europäischer Gerichtshof

Europäischer Gerichtshof stärkt Kopftuchgegner

Der Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hält ein Kopftuchverbot in Unternehmen für zulässig. Verbiete eine allgemeine Regelung im Betrieb sichtbare politische, philosophische und religiöse Zeichen am Arbeitsplatz, könne ein...

BMI: Deutschpflicht für türkische Ehepartner bleibt trotz EuGH-Urteil

Ehepartner von in Deutschland lebenden Türken müssen keinen Sprachtest mehr bestehen, um nach Deutschland nachzukommen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am...

Türkei muss 90 Millionen Euro an Zypern-Griechen zahlen

Fast 40 Jahre nach der türkischen Militärintervention in Nordzypern muss die Türkei der Republik Zypern 90 Millionen Euro Entschädigung für die Angehörigen von verschwundenen...

Dershane-Schließung würde am Europäischen Gerichtshof scheitern

Artikel 48 der türkischen Verfassung, der Erwerbs- und Vertragsfreiheit gewährleistet, ist zwar mit einem Vorbehalt ausgestattet. Die Spruchpraxis des EGMR in vergleichbaren Fällen zeigt jedoch, dass ein Verbot der Dershane unzulässig wäre. (Foto: zaman)

Die Türkei muss zahlen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt die Türkei zu Schadensersatzzahlungen für einen Bombenangriff auf kurdische Dörfer in den frühen Neunzigerjahren. 41 Kurden erhalten 2,3 Millionen Euro Schmerzensgeld. (Foto: reuters)

Mehr Europa für alle – außer für Türken

Mit deutlicher Kritik reagiert der Europaabgeordnete Ismail Ertuğ auf ein am Dienstag verkündetes Urteil des EuGH, der die von einigen EU-Regierungen verhängte Visapflicht gegenüber türkischen Staatsbürgern für zulässig erklärte. (Foto: cihan)

„Die Beweisführung ist überzeugend, der Prozess rechtens“

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine Beschwerde mehrerer erstinstanzlich verurteilter Angeklagter wegen überlanger Verfahrensdauer und Untersuchungshaft abgewiesen. (Grafik: Orhan Nalın)