Gericht widerruft Freispruch von Osman Kavala

Ein regionales Berufungsgericht in Istanbul hat die Freispruch-Entscheidung zu Osman Kavala widerrufen. Darüber berichten am Freitag mehrere türkische Medien.

Kavala, dem vorgeworfen wird, Drahtzieher der Gezi-Park-Proteste von 2013 gewesen zu sein, ist seit November 2017 inhaftiert und war im Februar vergangenen Jahres durch den Strafgerichtshof im Gefängniskomplex von Silivri von den Vorwürfen freigesprochen worden. Aufgrund eines neuen Haftbefehls blieb er allerdings weiterhin in Haft. In der zweiten Anklageschrift wirft die Staatsanwaltschaft ihm erneut einen Umsturzversuch sowie politische und militärische Spionage im Zusammenhang mit dem Putschversuch vom Juli 2016 vor.

Im Dezember 2019 hatte auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Freilassung Kavalas angeordnet. Der 63-Jährige Kavala stammt aus einer Unternehmerfamilie und förderte zahlreiche zivilgesellschaftliche Projekte in der Türkei. Kavala ist auch Gründer der Stiftung Anadolu Kültür, die unter anderem mit dem Goethe-Institut und anderen deutschen Stiftungen zusammenarbeitet.

Wie geht es weiter mit Kavala?

Der Widerruf betrifft gleichzeitig acht weitere Beschuldigte im Zusammenhang mit den Gezi-Park-Protesten von 2013. Zudem gab es sieben weitere Angeklagte, darunter beispielsweise den im Berliner Exil lebenden Journalisten Can Dündar. Deren Haftbefehle wurden aufgehoben und ihre Verfahren von der Kavalas abgetrennt. Mit dieser Entscheidung wird der Fall nun neu aufgerollt.