Die zaghafte Initiative für ein NPD-Verbot - ohnehin schon wieder durch Bundespolitiker gebremst - löst das Rassismusproblem im Lande nicht mal ansatzweise. Neşe Tüfekçiler appelliert an...
Nach mehr als einem Jahr an fruchtlosen Debatten hat die Innenministerkonferenz in Rostock am Mittwoch doch noch Grünes Licht für einen Antrag auf Verbot der NPD...
Ein aktuelles Gutachten im Auftrag des niedersächsischen Innenministeriums hat die Erfolgsaussichten eines neuerlichen NPD-Verbotsantrages als positiv bewertet. NRW-Innenminister Ralf Jäger bestätigte dem DTJ gegenüber diese Einschätzung.
Der von der neonationalsozialistischen NPD gegen sich selbst eingebrachte Verbotsantrag vor dem BVG ist ein reiner PR-Coup. Es fehlt der Partei bereits an der erforderlichen Klagebefugnis....
„Die Freiheit“ und die PRO-Bewegung blamierten sich im Zusammenhang mit ihren Demonstrationen gegen ein geplantes Islam-Zentrum in München bis auf die Knochen. Gleichzeitig droht auch der...
Noch bevor die Innenministerkonferenz überhaupt eine Entscheidung über einen neuerlichen Antrag auf das Verbot der neonationalsozialistischen Partei gefällt hat, werden Bedenken über dessen mögliches Scheitern laut....