Tuğrul Türkeş nimmt „unmoralisches Angebot“ an

Der mit der Bildung der Übergangsregierung beauftragte Premierminister Ahmet Davutoğlu hat wie angekündigt Abgeordneten der Opposition Angebote auf Ministerposten unterbreitet. Das schriftliche Angebot wurde den Parlamentariern von speziellen Kurieren zugestellt. In dem Angebotsbrief Davutoğlus werden sie gebeten, am Donnerstag bis 18.00 Uhr schriftlich zu antworten. Stellen, für die sich kein Vertreter aus den Oppositionsparteien findet, werden mit unabhängig Kandidaten besetzt.

Unter den Abgeordneten der CHP, die ein Angebot erhalten haben, befinden sich Deniz Baykal, Erdoğan Toprak, Tekin Bingöl, Ilhan Kesici und Gülsün Bilgehan. Von der MHP haben Meral Akşener, Ahmet Kenan Tanrıkulu und Tuğrul Türkeş ein Angebot erhalten. Von der HPD bekamen Levent Tüzel, Müslüm Doğan und Ali Haydar Konca ein Angebot.

Sowohl CHP als auch MHP haben eine Teilnahme an der Übergangsregierung abgelehnt. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hatte vor Ablauf der 45-Tage-Frist Neuwahlen ins Spiel gebracht und den Oppositionsführer auch dann nicht mit der Regierungsbildung beauftragt, als Ahmet Davutoğlu von der AKP mit der Regierungsbildung gescheitert war.

Zwei haben sofort abgelehnt, Türkeş bricht mit MHP-Linie

Reaktionen auf die Angebote ließen nicht lange auf sich warten. Deniz Baykal erklärte, dass er sich gemäß der Linie seiner Partei verhalten werde und hat somit seine Teilnahme an der Regierung abgesagt. Auch Erdoğan Toprak von der CHP hat seine Ablehnung bekanntgegeben. Müslüm Doğan von der HPD sagte dagegen, dass er gemäß der Entscheidung seiner Partei verhalten, also sich beteiligen werde. Doğan sagte ferner, dass das Land die Wiederherstellung des Friedens dringend nötig habe. Oktay Vural von der MHP drückte ebenfalls seine Ablehnung aus.

Einen kleinen politischen Skandal löste hingegen Tuğrul Türkeş von der MHP aus: Der Sohn des für seine Anhänger legendären MHP-Gründers Alparslan Türkeş hat überraschend die Linie seiner Partei durchbrochen und sich bereit erklärt, einen Kabinettsposten zu übernehmen. Parteichef Devlet Bahçeli hatte das Angebot der AKP bereits vor einigen Tagen als „unmoralisch“ bezeichnet; es scheint, als hätte er sich denken können, dass so etwas passiert. Ob weitere MHP- oder CHP-Mitglieder auf Davutoğlus Angebot eingehen werden und welche parteipolitischen Folgen das haben wird, sind die spannenden Fragen der nächsten Tage. Beobachter rechnen auch mit Auswirkungen auf die Wahlkampfarbeit der Parteien bis zum 1. November.

Türkeş war noch im Zuge der Korruptionsaffäre hart mit der AKP und Erdoğan ins Gericht gegangen und hatte die Justiz aufgefordert, sich der Sache anzunehmen. „Ihm muss der Prozess gemacht werden“, hatte er bei CNN Türk in Bezug auf den damaligen Ministerpräsidenten gesagt.