07.10.2021, Italien, Rom: Bundeskanzlerin Angela Merkel hält im Rahmen des interreligiösen Treffens "Brüderliche Völker, zukünftiges Land" ihre Rede. Das Treffen wurde von der Gemeinschaft Sant'Egidio organisiert, bei dem Papst Franziskus und Vertreter der christlichen Kirchen und Gemeinschaften den Vorsitz führen. Foto: Evandro Inetti/ZUMA Press Wire/dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht am nächsten Wochenende die Türkei. Der Besuch war bis vor kurzem nicht geplant und kommt für viele überraschend.

Wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag ankündigte, wird die Kanzlerin bei dem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan am 16. Oktober voraussichtlich unter anderem über Migration und die Aufnahme von Flüchtlingen – vor allem aus Syrien – in der Türkei sprechen. Auch aus der Rolle der Türkei als Nato-Partner könnten sich mögliche Themen ergeben.

Die Türkei sei aus Sicht der Bundesregierung ein „wichtiger, enger Partner“, betonte Seibert. Deshalb gelte es, gerade auch dann, wenn es Meinungsverschiedenheiten gebe, im Gespräch zu bleiben und Kritik gegebenenfalls auch direkt zu üben. Dies habe man in der Vergangenheit immer so gehalten.

Freiheitsgesuch für Kavala abgelehnt

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, hatte derweil am Donnerstag gemeinsam mit der französischen Botschafterin für Menschenrechte, Delphine Borione, die jahrelange Inhaftierung des Kulturförderers Osman Kavala kritisiert.

Sie appellierten an die Türkei, „ihren internationalen Verpflichtungen uneingeschränkt nachzukommen und die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, der die sofortige Freilassung von Osman Kavala fordert, unverzüglich umzusetzen“.

Der türkische Kulturförderer Kavala muss trotz allem auch vier Jahre nach seiner Verhaftung weiter im Gefängnis bleiben. Ein Gericht in Istanbul wies den Antrag auf Freilassung mehrerer Anwälte am Freitag ab. Es bestehe weiter dringender Tatverdacht, hieß es von den Richtern.

Erst geht es nach Israel

Bevor Merkel in die Türkei kommt, reiste sie an diesem Samstag zu einem Abschiedsbesuch nach Israel. Die Kanzlerin wird am Sonntag Ministerpräsident Naftali Bennett, Präsident Izchak Herzog und Außenminister Jair Lapid zu Gesprächen treffen – das erste Mal seit dem Amtsantritt des Präsidenten und der Regierung in Jerusalem im Sommer.

dpa/dtj