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Politik

İncirlik-Airbase: Türkei dementiert Einigung mit USA

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Eine Quelle aus dem Amt des Premierministers hat Berichte relativiert, wonach es eine Einigung mit den USA über die Nutzung des Flughafens İncirlik gäbe. Die Türkei möchte weiter Flugverbotszonen und einen Sturz des Assad-Regimes. (Foto: rtr)

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Die Türkei hat Berichte dementiert, wonach es bereits eine Vereinbarung mit den USA über das Recht auf Nutzung türkischer Militärbasen, darunter auch İncirlik, für den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS; ehem. ISIS) gäbe. Man stehe jedoch im Gespräch hinsichtlich der Art des Beitrages, den Ankara zur von den USA geführten Koalition gegen den IS leisten würde.

„Es gibt keine neue Vereinbarung über die Nutzung von İncirlik“, zitiert Hürriyet Daily News eine Quelle aus dem Amt des Premierministers. „Die USA nutzen die Basis gemäß bestehender Nutzungsvereinbarungen. Es gibt Nachfragen und Erwartungen [seitens der USA], aber die Gespräche halten immer noch an.“

Der Quelle zufolge sollen die Türkei und die USA in ihren Gesprächen über eine gemeinsame Vorgehensweise zur Zerschlagung des IS im Irak und in Syrien bereits übereingekommen sein, das beide Länder so genannte „moderate syrische Rebellen“ ausbilden könnte. Es gäbe aber noch keine konkrete Vereinbarung über die Ausgestaltung dieses Vorhabens.

Ein technisches Planungsteam von US-Militärs soll sich noch im Verlaufe dieser Woche mit türkischen Kollegen in Ankara treffen, nachdem bereits in der Vorwoche der im Auftrag von US-Präsident Barack Obama tätige Koordinator der Anti-IS-Koalition, General John Allen, in der Vorwoche in der türkischen Hauptstadt Gespräch geführt hatte.

Seit 2007 wieder Flüge von İncirlik aus in den Irak möglich

Die Aussage der Quelle gegenüber Hürriyet kam einen Tag, nachdem hochrangige US-Offizielle gegenüber Medien berichtet hatten, dass die Türkei neu Zusagen gemacht habe hinsichtlich der Verwendung von Militärbasen und Luftraum seitens der Koalitionskräfte. Auf Grund einer Vereinbarung aus dem Jahr 2007 ist es der US-Luftwaffe wieder erlaubt, von der Basis in İncirlik aus wieder Flüge über irakischen Luftraum zu starten.

Hochrangige türkische Militärs machten jedoch deutlich, dass noch einige Gespräche geführt und einige Bedingung erfüllt werden müssten, bevor die Nutzung türkischer Militäreinrichtungen erlaubt würde. Sowohl Präsident Recep Tayyip Erdoğan als auch Premierminister Ahmet Davutoğlu haben sich in dieser Richtung geäußert.

In Interviews mit türkischen Zeitungen hatte Davutoğlu von einer Gesamtlösung gesprochen, welche die Türkei anstreben würde, und die auch unter anderem die Errichtung von Sicherheitszonen und Flugverbotszonen in Syrien umfassen solle. Auch wiederholte Präsident Erdoğan gestern in Istanbul, dass die Absetzung der Regierung Präsident Bashar al-Assads das Hauptziel der Koalition sein solle.