Auf den Spuren von Menderes? Erdoğan gibt möglichen neuen Wahltermin bekannt

In der Türkei werden vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen immer wahrscheinlicher. Zum ersten Mal nennt Erdoğan ein Datum. Der Sechser-Tisch sucht derweil noch einen Kandidaten. 

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan brachte am Mittwoch den 14. Mai als Wahltermin ins Spiel. Regulär sollten die Wahlen im Juni abgehalten werden.

Erdoğan erinnerte an den nach einem Militärputsch gehängten ehemaligen Ministerpräsidenten Adnan Menderes: Am 14. Mai 1950 sei der mit einem „überwältigenden Sieg“ aus den Wahlen hervorgegangen. Auf den Tag genau 73 Jahre danach solle das Volk erneut an die Urne treten und „den Putschbefürwortern eine Lektion erteilen“.

Der islamisch-konservative Erdoğan bezeichnet Menderes oft als vorbildlichen Politiker. Er gilt als Repräsentant der Rückkehr islamischer Werte in eine streng säkulare Öffentlichkeit.

Kandidatensuche der Opposition verkommt langsam zur Posse

Vorgezogene Wahlen können entweder mit 60 Prozent der Abgeordnetenstimmen im Parlament oder per Dekret durch den Präsidenten angeordnet werden. Im Parlament verfügt die regierende AKP von Recep Tayyip Erdoğan gemeinsam mit ihrem ultranationalistischen Partner MHP derzeit nur über eine einfache Mehrheit. Die der Regierung nahe stehende „Hürriyet“ berichtete heute, dass der Präsident am 10. März ein entsprechendes Dekret unterzeichnen werde.

Erdoğan, der 2003 erstmals zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, hat bereits angekündigt, zum dritten Mal als Kandidat für das Präsidentenamt anzutreten. Einer Umfrage des Instituts Metropoll zufolge würden AKP und MHP derzeit keine Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen können.

Seçimi neden öne almak istediğinizi biliyoruz.

İYİ Parti olarak gençlerin sandığa gidebilmeleri için tüm imkanları sağlayacağız. pic.twitter.com/R0zaupiv4v

— Orhun Ertürkmen (@OrhunErturkmen) January 18, 2023

Als mögliche Gegenkandidaten eines Oppositionsblocks werden etwa der Chef der stärksten Oppositionspartei CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, der Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu sowie der Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavaş (beide ebenfalls CHP), gehandelt. Die Chefin der İyi-Partei, Meral Akşener, hält sich bisher bedeckt. Doch auch sie könnte Erdoğan herausfordern.

dpa/dtj