Türkei entwickelt eigene Suchmaschine und Email-Provider

Das türkische Kommunikationsministerium arbeitet daran, ein eigenes Pendant zu Google zu entwickeln. Außerdem soll in naher Zukunft ein landeseigener Email-Dienst ans Netz gehen, wie der Minister für Verkehr und Kommunikation Ahmet Arslan in einem Interview mit dem Sender NTV bekanntgab.

Der Hintergrund sei, dass das Ministerium es für notwendig erachtet, die Telekommunikationsdaten türkischer Bürger „innerhalb der Grenzen der Türkei“ zu behalten, um diese vollumfassend auswerten zu können.

Der auf Online-Zensur in der Türkei spezialisierte Internetseite „Turkey Blocks“ zufolge waren diese Pläne schon vor mehreren Wochen von Premierminister Binali Yıldırm, Arslans Vorgänger im Amt, angedeutet worden. Wie die Online-Dienste heißen und wie genau sie aufgebaut sein sollen, wurde jedoch noch nicht bekanntgegeben.

Erst vor wenigen Tage wurden im offiziellen Amtsblatt neue Maßnahmen zur Datenspeicherung und Bevorzugung nationaler IT-Dienste bekanntgegeben. Kritiker befürchten, dass die Kontrolle und Speicherung des Datenverkehrs nicht aus kommerziellen Gesichtspunkten erfolgen sollen, sondern um die Verfolgung Oppositioneller durch die effektivere Kontrolle von deren Online-Kommunikation auszuweiten.

Dafür sprechen neben der bisherigen restriktiven Internet-Politik und Praxis, türkische Bürger für Äußerungen in sozialen Medien zu belangen, auch die Erfahrung in anderen autoritären Staaten wie Russland, China oder dem Iran. In China beispielsweise ist der Zugang zu Facebook und Google komplett gesperrt, die Nutzung des Tor-Netzwerks wird mit erheblichen Strafen geahndet.

Das Internet ist seit längerem im Fadenkreuz türkischer Ermittler. Mehrere Tausend Fälle sind bekannt, bei denen Türken wegen Äußerungen in sozialen Medien rechtlich belangt wurden und hohe Strafen erhalten haben, weil sie beispielsweise den Präsidenten beleidigt oder „Terrorpropaganda“ verbreitet haben sollen. Darüber hinaus ließ die Regierung bereits mehrfach soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter sowie den Videodienst YouTube sperren und geht regelmäßig gegen Instant-Messenger-Dienste, VPN-Netzwerke und das Tor-Netzwerk vor. Es gehört zur gängigen Praxis, dass nach Anschlägen nicht nur eine Nachrichtensperre verhängt, sondern auch landesweit der Zugang zum Internet gedrosselt wird, um die Informationsverbreitung einzudämmen. Dies geschah auch, nachdem die Terrormiliz IS ein Video veröffentlichte, das die Hinrichtung von zwei mutmaßlichen türkischen Soldaten in Syrien zeigt.