Leyla Zana droht Abgeordnetenstatus zu verlieren, HDP-Politiker gehen in Hungerstreik

Die kurdische Politikerin Leyla Zana könnte ihren Abgeordnetenstatus verlieren. Nach den Vorschriften des türkischen Parlaments könne passieren, wenn ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete fünf Mal bei Sitzungen als nicht anwesend festgestellt wird.

Da Leyla Zana ihren Amtseid nicht dem Text gemäß ableistete und bisher auf die Wiederholung verzichtete, würde sie bei Sitzungen des Parlamenst als nicht anwesend gewertet, auch wenn sie in den Plenarsaal kommt. Um ihren Status inklusive der damit verbundenen Rechte zuerkannt zu bekommen, müssen sie den Amtseid ableisten.

Zana änderte jedoch einen zentralen Begriff des Eides von ’Türk Milleti’ (Türkische Nation) zu ’Türkiye milleti’ (Nation Türkei), sodass ihr Eid für ungültig erklärt wurde.

Kind mit Fieber in den Kühlschrank gesteckt

Unterdessen sind die HDP-Abgeordneten Gülser Yıldırım, Ali Atalan, Mithat Sancar und Erol Dora in einen Hungerstreik getreten. Sie protestieren gegen die Situation der Stadt Nusaybin im Provinz Mardin. In Nusaybin herrscht nach wie vor eine Ausgangsperre, die vor einer Woche verhängt wurde. In der Stadt starben innerhalb einer Woche vier Personen, 19 wurden verletzt.

Der Vertreter Nusaybins in der Ärztekammer von Mardin berichtete der Zeitung Cumhuriyet, dass sie in die Stadt keinen Krankenwagen bekommen würden und sagte: „Eine Frau berichtete mir, dass sie bei ihr zuhause kein fließendes Wasser haben. Sie sagte, dass ihr Kind Fieber hätte. Um es zu senken haben sie keinen anderen Ausweg gefunden, als das Kind in den Kühlschrank zu stecken.“

‚Palast verhindert Aufhebung der Ausgangssperre‘

Der HDP-Abgeordnete Ali Atalan berichtete dagegen, dass der Gouverneur von Mardin die Aufhebung der Ausgangssprere verfügt habe, Staatspräsident Erdogan hätte dies jedoch verhindert. Atalan sagte: „Solange die Umzingelung der Stadt nicht aufgehoben wird und politische Gespräche zur Lösung begonnen werden, wird unser Hungerstreik weitergeführt werrden.“

Der Abgeordnete Erol Dora hingegen appelierte eindringlich: „Wenn es so weitergeht besteht das Risiko, dass die Türkei zu einem zweiten Syrien wird. Es reicht. Diese Erde ist des seit Jahren fleißenden Blutes satt.“ Auch in der südosttürkischen Stadt Lice bei Diyarbakır wurde in neun Stadtteilen eine Ausgangssperre verhängt. Grund ist die schlechte Sicherheitslage.