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SCHLAGWORTE: Parlament

Türkisches Parlament beschließt Immunitätsaufhebung: „Ein schwerer Rückschlag für die türkische Demokratie“

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Das türkische Parlament hat mit einer Zweidrittelmehrheit eine vorübergehende Verfassungsänderung beschlossen, die die Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Mitglieder ermöglicht. Die Bundesregierung kritisiert die Entscheidung, die AKP verteidigt sie.

Vor Immunitätsabstimmung: Eklat im türkischen Parlament

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Kurz vor der Abstimmung über eine vorübergehende Verfassungsänderung zur Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Abgeordneten, kam es im türkischen Parlament zu einem Eklat....

Dritte Schlägerei in einer Woche: Fliegt die HDP bald aus dem...

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Derzeit kursieren Bilder und Videos von Schlägereien zwischen türkischen Abgeordneten im Internet. Dabei verdrängen sie den Blick auf den eigentlich relevanten Teil der Geschichte an den Rand der Berichterstattung.

AKP-Fraktion: Zehn Mindestlöhne sind noch keine Bestechung

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Die Regierungspartei AKP hat einen Gesetzesentwurf eingebracht, wonach Geschenke an Parlamentarier im Wert von bis zu 4000 Euro als ethisch unbedenklich eingestuft werden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Türkisches Parlament: Davutoğlu will Immunität der meisten Abgeordneten aufheben lassen

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Der türkische Premierminister Ahmet Davutoğlu will die Immunität der meisten Abgeordneten im Parlament aufheben und damit Strafverfahren erleichtern. Es lägen zurzeit 506 Aufhebungsanträge vor, sagte Davutoğlu...

Amtseid von Leyla Zana: Das richtige Statement am falschen Ort

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Die Debatte um den falsch abgelegten Amtseid der kurdischen HDP-Politikerin Leyla Zana und die Reaktionen darauf sagen viel über den Zustand der türkischen Politik aus.

Warum der türkische Abgeordneten-Eid nicht mehr zeitgemäß ist

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KOLUMNE Das neu gewählte türkische Parlament ist zusammengekommen. Die neu gewählten Abgeordneten sind ihr Amt mit einem Eid angetreten. Genau da liegt jedoch das Problem. Was ich meine? Der...

Türkei: Neues Parlament konstituiert sich – CHP-Abgeordneter sorgt für Bild des...

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Nach mehr als zwei Wochen nach den Parlamentswahlen in der Türkei hat sich die Große Nationalversammlung konstituiert. Geleitet wurde die Sitzung vom früheren CHP-Chef Deniz Baykal. Für das Bild des Tages sorgte ebenfalls ein CHP-Mann.

Türkei: Wie geht es nun weiter mit dem neuen Parlament?

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Der Rausch des Wahlsonntags ist verflogen, jetzt müssen die Parteien Politik machen. Doch wie entsteht die neue Regierung der Türkei? Und was muss passieren, damit es Neuwahlen gibt? DTJ fasst den institutionellen Ablauf zusammen.

Das neue türkische Parlament: So viele Frauen wie nie zuvor

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Dem neuen Parlament in der Türkei werden insgesamt 96 Frauen angehören, die meisten stellt mit 41 die AKP. Zuvor waren im Parlament 79 Frauen...