Der Oppositionsführer in der Hamburger Bürgerschaft, Dietrich Wersich, bemängelt im Interview mit dem DTJ, dass das Gute an der Regierung Scholz nicht neu und das Neue...
Es dürfte der nächste Schwenk der Regierung werden: Die Kanzlerin und Innenminister Friedrich sind für einen eigenen NPD-Verbotsantrag der Regierung. Der Koalitionspartner FDP ist skeptisch -...
Die in Deutschland geltende Optionsregelung ist unausgegoren und willkürlich. Sie wird den Realitäten einer Einwanderungsgesellschaft und der Achtung des Individuums nicht gerecht. Das muss endlich auch...
Seit dem fulminanten Wahlsieg der SPD bei den Hamburger Bürgerschaftswahlen 2011 ist Olaf Scholz Erster Bürgermeister der Hansestadt. Er zieht eine positive Bilanz seiner bisherigen Regierungszeit....
SPD-Parteichef Gabriel hat angekündigt, im Wahljahr die Doppelte Staatsbürgerschaft zu unterstützen, sehr zum Missfallen von Heinz Buschkowsky. Ismail Ertuğ fordert seine Partei auf, klar Position zu...
Der hessische Justiz- und Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn wird beschuldigt, sich in einem Interview rassistisch gegenüber Philipp Rösler geäußert zu haben. Das ist absurd. (Foto: dpa)
So wenig dieser Kandidat Steinbrück also eine Alternative zu Merkel sein kann, so wenig ist es die SPD. Gemeinsam mit CDU, FDP und den Grünen haben...
Die Bundeswehr plant, bewaffnete Kampfdrohnen für Auslandseinsätze anzuschaffen, um durch einen „zusätzlichen Sicherheitsgewinn glaubhafte Abschreckung“ zu erreichen. Kritik kommt von der Opposition und der katholischen Kirche....