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SCHLAGWORTE: Verfassungsschutz

Was stand in der Nachricht an Zschäpe?

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Vor einem Jahr begann der Prozess gegen die überlebenden Verdächtigen im Zusammenhang mit den Morden eines offiziell als NSU bezeichneten Terrornetzwerkes. Beate Zschäpe klagte am Montag über Übelkeit – nach dem Erhalt einer Nachricht. (Foto: dpa)

Milli Görüş bald kein Objekt des Verfassungsschutzes mehr?

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Wie Medien berichten, wird die Islamische Gemeinschaft Milli Görüş (IGMG) künftig nicht mehr als verfassungsfeindliche Organisation geführt. Damit reagiert der Verfassungsschutz auf den erfolgreichen Erneuerungsprozess des Verbandes. (Foto: dpa)

„Corellis Insuline“: So gefährlich leben NSU-Zeugen

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Mögliche Zeugen aus dem Umfeld des NSU leben gefährlich, vor allem, wenn sie Geheimdienstkontakte hatten. Nach einem 21-Jährigen aus der Nähe von Stuttgart, der im Auto verbrannte, starb nun auch Spitzel „Corelli“ jung. (Foto: reuters)

Was haben Fethullah Gülen und Joschka Fischer gemeinsam?

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Dass ausgerechnet jetzt davon gesprochen wird, Hizmet einer Kontrolle durch den Verfassungsschutz zu unterziehen, könnte kein Zufall sein. Immerhin steht deren weltweite Diskreditierung ganz oben auf der Agenda der Regierung in Ankara. (Foto: rtr/zaman)

Mord an Halit Yozgat: Was weiß der Verfassungsschutz?

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Warum war ein Verfassungsschützer vor Ort, als Halit Yozgat getötet wurde? Und warum will er nichts gesehen haben? Auch nach der Befragung des Vorgesetzten des Beamten bleiben viele Fragen offen. Ein Rundschreiben sorgt für neue Erkenntnisse. (Foto: dpa)

Zeugin berichtet von Einschüchterungsversuch

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Ein bizarrer Auftritt, Vermutungen und wenig Klärung: In Erfurt hat eine Zeugin zum Tod der Polizistin Michèle Kiesewetter aussagt. Unbekannte sollen zuvor versucht haben, sie an der Aussage zu hindern – unter Androhung von Gewalt. (Foto: dpa)

Stiftung Dialog und Bildung offen für verfassungsrechtliche Überprüfung

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Die Hizmet-nahe Stiftung Dialog und Bildung will Transparenz schaffen und Vorbehalte ausräumen. „Eine demokratische Gesellschaft hat das Recht, sich Organisationen, die sie nicht so gut kennt, anzuschauen“, so Stiftungs-Vorsitzender Karakoyun. (Foto: zdf)

NRW will gründliche und ergebnisoffene „Klarheit“

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Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Ralf Jäger (SPD), will eine einheitliche Prüfung der Verfassungskonformität der Hizmet-Bewegung in Deutschland. Die Bewegung selbst sieht durch ihre Aktivitäten die demokratische Grundordnung gestärkt. (Foto: dpa)

„Gülen-Bewegung und ihr nahe Einrichtungen sind keine Beobachtungsobjekte“

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Für Aufsehen sorgten Spekulationen in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“, wonach der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg die Gülen-Bewegung warne. Am heutigen Montag trat das Amt mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit.

Edathy: Brauchen mehr Deutsch-Türken beim Verfassungsschutz

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In diesem Jahr wurde der Preis an den Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy, den Dortmunder Fußballer Nuri Şahin, an die Pianistin Karsu Dönmez und an die Redaktion von Cosmo TV übergeben. (Foto: Hikmet Aydın)