Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz
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Die Türkisch-Islamische Union (DİTİB) hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoğuz vom gemeinsamen Iftar, dem Fastenbrechen im Ramadan, ausgeladen. Der Vorsitzende von DİTİB-Nord, Sedat Şimşek, zog eine von seinem Verband im April ausgesprochene Einladung am Mittwochabend in Hamburg kurzfristig zurück. Özoğuz hatte wie alle türkischstämmigen Abgeordneten des Bundestages Drohungen erhalten, nachdem sie für eine Resolution gestimmt hatte, die die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor gut 100 Jahren als Völkermord klassifiziert.

„Mit meiner Ausladung hat DİTİB eine Chance vertan, klar Stellung gegen Extremisten zu beziehen“, sagte Özoğuz am Donnerstag. Das Fastenbrechen hätte die Möglichkeit geboten, die überhitzte Debatte zu versachlichen. „DİTİB hätte gestern Abend den Vorwurf ausräumen können, dass sie von Ankara gelenkt werden, ich bedauere sehr, dass sie diese Chance nicht genutzt haben“, fügte sie hinzu. Özoğuz gehört zu den Kritikern der Resolution, hat aber auch Parteidisziplin nicht gegen sie gestimmt. 

In einem DİTİB-Schreiben an die Staatsministerin, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es, seit einigen Tagen tauchten in der Gemeinde viele Muslime auf, die nicht zu den regelmäßigen Gemeindebesuchern gehörten, „aber die Atmosphäre ständig aufwiegeln“. Şimşek schrieb weiter: „Aufgrund dieser Situation und wegen erheblicher Sicherheitsbedenken bitten wir um Ihr Verständnis, und bitten Sie bei unserem heutigen Iftar-Empfang nicht teilzunehmen.“ Die Absage soll dem Vernehmen nach von der Kölner DİTİB-Zentrale angeordnet worden sein.

Solidarität erhielt Özoğuz von Hamburgs Bischöfin Kirsten Fehrs. Sie hat nach Bekanntwerden der Ausladung ihre Teilnahme abgesagt. „Nachdem Frau Özoguz ausgeladen worden war, wäre eine Teilnahme der Bischöfin am Empfang möglicherweise politisch instrumentalisiert worden“, sagte eine Sprecherin am Donnerstag auf Anfrage. Bereits letzte Woche hatte DİTİB einen Iftar-Empfang in der Berliner Şehitlik-Moschee abgesagt, zu dem unter anderem Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sowie die Abgeordneten Özcan Mutlu (Bündnis ’90/ Die Grünen) und Azize Tank (Die Linke) geladen waren, offiziell aus Gründen der Sicherheit und Atmosphäre. Zuvor wurde in sozialen Netzwerken, unter anderem vom Präsid

DİTİB steht seit der Verabschiedung der Armenien-Resolution des Bundestages und der darauffolgenden Debatte in der Kritik, der türkischen Regierung in politischen Fragen hörig zu sein und sich nicht von rassistischen Beleidigungen des türkischen Staatspräsidenten Erdoğan gegenüber deutschen Bundestagsabgeordneten zu distanzieren. Bereits seit längerem gilt der Verband vielen Kritikern als verlängerter Arm Erdoğans in Deutschland. So häuften sich beispielsweise im letzten Jahr Vorfälle, bei denen in DİTİB-Moscheen und -Vereinen offen für die Regierungspartei AKP Wahlkampf betrieben wurde. (dpa/ dtj)