CHP-Chef reist in den Irak – und ignoriert die Kurden

Von Orhan Miroğlu

Der Vorsitzende der Republikanischen Volkspartei (CHP) und damit türkische Oppositionsführer, Kemal Kılıçdaroğlu, hat vergangene Woche dem Irak einen Besuch abgestattet. Er hat Bagdad, Nadschaf, Basra und Kirkuk besucht, nicht aber Arbil. Das bedeutet, dass das irakische Kurdistan, das ein Schlüsselfaktor für die Zukunft des gesamten Nahen Ostens werden könnte, im Zuge der mehrtägigen Reise außen vor bleiben geblieben ist.

Sehr interessant ist im Übrigen, dass der Besuch in der Zeit stattfand wird, als sich der irakische Präsident Jalal Talabani auf Grund einer Erkrankung in medizinischer Behandlung in Deutschland befand. Es ist davon auszugehen, dass das kein Zufall war.

Nachdem er zu einem früheren Zeitpunkt von Talabani eingeladen worden war, reiste Kılıçdaroğlu nicht in den Irak. Dabei ist Talabani in der Türkei selbstverständlich weithin als kurdischer Führer bekannt. Diese politische Identität ist aus Sicht der Türkei von größerer Bedeutung als seine Funktion als irakischer Präsident. Und das scheint auch die Krux an der Sache zu sein: Talabani ist ein kurdischer Führer, der in kemalistischen Kreisen aus keinem positiven Blickwinkel gesehen wird. Deshalb war es für Kılıçdaroğlu unmöglich, eine Einladung von Talabani zu akzeptieren.

Die autonome Region Kurdistan ist eine der interessantesten Regionen der Welt und hat im Laufe der letzten zwei Jahrzehnte wachsende kulturelle, politische und wirtschaftliche Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Jedoch scheint es weder Kemalisten noch Linke zu interessieren, was in dieser Region geschieht; sie entscheiden sich dafür, die Entwicklungen dort zu ignorieren. Aufgrund dessen zögerte Kılıçdaroğlu die Reaktion auf die Einladungen Talabanis immer und immer wieder hinaus, sodass er etwas Zeit gewinnen konnte, um über diese nachzudenken; und am Ende entschied er sich für einen Besuch im Irak zu einem Zeitpunkt, da Talabani krank war.

„Bergtürken“-Problematik auf Irakisch

Die Verhaltensweise Kılıçdaroğlus offenbart eine eindeutige politische Präferenz. Die Kemalisten ignorieren die Geschehnisse um die Kurdenfrage in der Türkei; gleichermaßen tendieren sie dazu, die Entwicklungen im Hinterhof der Türkei zu ignorieren. Diese Position stellt die derzeitige Zentralregierung in Bagdad sogar zufrieden.

Ungeachtet der Tatsache, dass die neue irakische Verfassung den Kurden einen föderalen Status gibt und dass dies bereits seit 1990 der Fall ist, ist auch bekannt, dass arabische politische Führer mit dieser politischen Realität nicht umgehen können. Die irakisch-arabischen Führer, Premierminister Nouri Al-Maliki mit eingeschlossen, tun sich sehr schwer mit der Akzeptanz dieses rechtlichen Status und der Präsenz der kurdischen Region. Es gibt immer noch Probleme in Bezug auf die Kurdische Regionalregierung (KRG). Andererseits ist den Kurden trotz der Erlangung eines föderalen Status weiterhin bewusst, dass letztendlich ein Drittel Kurdistans noch nicht mit in die föderalen Grenzen aufgenommen wurde.

Die irakische Regierung findet keinen Weg, mit den Öl-Abkommen umzugehen, welche die Regionalregierung abschließt. Es kommt aufgrund dieser Meinungsverschiedenheiten gelegentlich sogar zu Auseinandersetzungen zwischen der kurdischen Landwehr und den irakischen Militärkräften.

Maliki beklagt sich bei Kılıçdaroğlu, dass die Türkei terroristische Gruppen im kurdischen Nordirak begünstigen würde. Aber das ist kein Grund, um die Beziehungen zwischen der Türkei und dem Irak abkühlen zu lassen. Es ist bekannt, dass die Maliki-Regierung mit der Politik der Türkei in Bezug auf die Syrienkrise und den Kurdenkonflikt nicht zufrieden ist. Selbstverständlich ist das Kurdenproblem nicht das einzige Problem im Irak. Es gibt viele andere Konflikte, und sie alle bedrohen die Sicherheit und die politische Stabilität.

Saddam, Assad und die CHP: Die Bannerträger des säkularen Nationalismus

Der Kurdenkonflikt ist jedoch der Kern der türkisch-irakischen Beziehungen. Die Türkei unterstützte die irakischen Kurden seit der Präsidentschaft Turgut Özals. Die derzeitige Regierung formte diese Unterstützung um in eine strategische Allianz. Diese Einstellung der Türkei stört die arabischen Nationalisten. Auf der anderen Seite erleben die irakisch-syrischen Beziehungen ein Goldenes Zeitalter im Vergleich zur Ära Saddam Husseins. Saddam und der Vater des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad, Hafez al-Assad, kamen nie miteinander zurecht. Beide waren jedoch führende Repräsentanten der Baath-Partei und damit der säkularen arabischen Nationalisten.

Diese beiden Länder, die sich trotz einer gemeinsamen Ideologie nicht einigen konnten, sind jetzt Alliierte im Sinne einer auf sektiererische Weise definierten Identität. Die CHP kann zweifellos von sich behaupten, eine Partei zu sein, die diese Identität in der Türkei repräsentiert. Der Besuch der CHP im Irak könnte auch aus dieser Sicht bedeutsam sein. Es wurde argumentiert, die CHP verfolge eine Damaskus-basierte Politik. Die Abgeordneten der CHP statten Assad häufig Besuche dieser Art ab. Der Besuch im Irak fördert wiederum die Damaskus-basierte Innen- und Außenpolitik der CHP.

Deshalb wäre es wohl auch zu viel verlangt gewesen, dass Kılıçdaroğlu, selbst wenn er selbst kurdischer Abstammung ist, Arbil besuchen und dort der 5000 im Jahre 1988 durch den Giftgas- und Chemiewaffenangriff Saddam Husseins ermordeten irakischen Kurden von Halabja gedenken würde.